Stübgen für Aussetzung der Abschiebungen nach Afghanistan

Stübgen für Aussetzung der Abschiebungen nach Afghanistan

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die Entscheidung der Bundesregierung begrüßt, vorerst keine abgelehnten Asylbewerber mehr nach Afghanistan abzuschieben. «Wir schieben niemanden nach Afghanistan ab, wenn dort Gefahr für Leib und Leben besteht», sagte Stübgen am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Grundsätzlich gelte, dass Menschen, die vollziehbar ausreisepflichtig sind, notfalls auch abgeschoben werden müssten. Dies gelte insbesondere für ausreisepflichtige Straftäter. «Wenn jedoch die Sicherheit im Herkunftsland nicht gewährleistet ist, ist es richtig, Abschiebungen auszusetzen», erklärte Stübgen.

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen

© dpa

Michael Stübgen (CDU) spricht.

Die Grünen-Landesvorsitzende Julia Schmidt nannte den Abschiebestopp nach Afghanistan «richtig und längst überfällig». «Die verheerende Menschenrechtslage in Afghanistan lässt keinen anderen Schluss zu», teilte sie mit.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 11. August 2021 17:13 Uhr

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