Cottbus: Umweltschützer demonstrieren gegen Gerichtsprozess

Cottbus: Umweltschützer demonstrieren gegen Gerichtsprozess

Mit einer Kundgebung haben am Samstag etwa 20 Umweltschützer des Bündnisses «Alle Dörfer bleiben» in der Innenstadt in Cottbus demonstriert. Hintergrund des Protests sind Berufungsprozesse in Cottbus gegen drei Tagebau-Besetzer, die am 4. Mai beginnen. Die Veranstaltung, die noch bis zum frühen Abend andauerte, verlief nach Polizeiangaben ohne Zwischenfälle.

Braunkohletagebau Welzow und das Dorf Proschim

© dpa

Das kleine südbrandenburgische Dorf Proschim mit dem Braunkohletagebau Welzow Süd der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) dahinter.

Zunächst hatte das Bündnis hunderte Teilnehmer angemeldet. Aufgrund der Corona-Pandemie und der aktuellen Eindämmungsverordnung wurde die Personenzahl auf 20 Teilnehmende begrenzt. Das Versammlungsrecht sei sehr ein hohes Gut, sagte Polizeisprecher Maik Kettlitz. Die Rechtssprechung besage, dass mit einem entsprechendem Hygienekonzept und unter strengen Auflagen eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden könne, wenn sich der Anmelder an alle Auflagen hält.
Aus Protest gegen die Kohleverstromung hatten 23 Aktivisten im Jahr 2019 die Tagebaue Welzow-Süd und Jänschwalde besetzt. Nach einer etwa dreiwöchigen Untersuchungshaft wurden drei Tagebaubesetzer in erster Instanz wegen Hausfriedensbruch zu zwei Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Die Umweltschützer werfen den Behörden in diesem Zusammenhang Drangsalierungen im polizeilichen Gewahrsam vor. Betroffene hätten von Schlägen und Tritten sowie der Verweigerung medizinischer Hilfe seitens der Polizei berichtet, heißt es in einer Mitteilung des Bündnisses.
Zugleich wollten die Demonstranten auf die Wasserkrise in der Lausitz aufmerksam machen, die durch den Kohlebergbau entstanden sei. «Es ist unser aller Grundwasser, welches die Leag uns hier in der Lausitz buchstäblich abgräbt», erklärte die Sprecherin des Bündnisses, Vanja Köster. Wer im 21. Jahrhundert weiter Kohle verbrennen wolle, verschärfe das Problem der Erderhitzung und der Dürren weiter.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 25. April 2021 12:38 Uhr

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