Gesundheitsausschuss billigt schärfere Regeln zu Ostern

Gesundheitsausschuss billigt schärfere Regeln zu Ostern

In Brandenburg gelten die verschärften Corona- Regeln mit Beschränkungen zu Ostern. Der Gesundheitsausschuss des Landtages gab am Donnerstag (01. April 2021) dafür seine Zustimmung. Die Mehrheit von acht Abgeordneten der Kenia-Koalition stimmte für die neue Verordnung.

Ostern

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Der österliche Dekoartikel stehen vor einem Geschäft.

Von AfD, Linke und BVB/Freie Wähler kamen insgesamt sieben Gegenstimmen. Der Landtag kann einer Verordnung seit Dezember widersprechen. Damit soll er nach Willen der Kenia-Koalition stärker in die Entscheidung über neue Corona-Regeln eingebunden werden.

Nächtliche Ausgangsbeschränkung von 22.00 bis 5.00 Uhr

Das Kabinett hatte am Dienstag beschlossen, die Corona-Regeln über das Osterfest zu verschärfen und die bestehende Eindämmungsverordnung angepasst. Angesichts steigender Infektionszahlen gilt vom 1. April bis zum 6. April eine nächtliche Ausgangsbeschränkung von 22.00 bis 5.00 Uhr. Das Kabinett hat damit die bestehende Notbremse in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt um eine Ausgangssperre ergänzt. Private Zusammenkünfte sollen so weiter eingeschränkt werden. Bedingung ist eine regionale Sieben-Tage-Inzidenz von 100 oder mehr an drei Tagen in Folge. Das trifft für nahezu alle Landkreise und kreisfreien Städte zu.

Regelungen für private Treffen gelockert

Gleichzeitig werden über Ostern die Regelungen für private Treffen gelockert. Unabhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz sind Zusammenkünfte mit den Angehörigen von zwei Haushalten erlaubt, insgesamt dürfen sich jedoch nur höchstens fünf Menschen treffen. Kinder bis 14 Jahren sind davon ausgenommen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 1. April 2021 13:08 Uhr

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