Nach AfD-Parteitag: Abgeordnete zu Schnelltests aufgefordert

Nach AfD-Parteitag: Abgeordnete zu Schnelltests aufgefordert

Der Landesparteitag der Brandenburger AfD am vergangenen Wochenende hat ein Nachspiel im Landtag. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke forderte die Abgeordneten am Montag dazu auf, vor den Plenarsitzungen in dieser Woche Corona-Schnelltests durchzuführen. Mehrere Fraktionen im Landtag hatten nach dem AfD-Parteitag in Frankfurt (Oder) mit mehr als 300 Teilnehmern verpflichtende Schnelltests gefordert.

Im Livestream war deutlich zu sehen, dass zahlreiche Teilnehmer während des zweitägigen Parteitags Hygieneregeln wie Abstand halten und das Tragen einer Maske missachtet hatten. Abgeordnete hätten als Volksvertreter eine Vorbildfunktion, hieß es dazu aus dem Landtag.
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Die Pressestelle des Landtags wies am Montag auf Anfrage darauf hin, dass der Plenarsaal mit Plexiglasscheiben ausgestattet und gut belüftet sei. «Die Landtagspräsidentin bittet gleichwohl die Fraktionen, durch eigene Schnelltests vor den Plenarsitzungen zu Transparenz und größtmöglicher Sicherheit vor einer weiteren Ausbreitung von SARS-CoV2 beizutragen», teilte die Pressestelle mit. Zudem gelte im Landtag weiterhin die Pflicht zum Tragen einer medizinischen oder FFP-2-Maske.
Die AfD-Fraktion plant laut ihrer Vize-Fraktionschefin Birgit Bessin nicht, der Aufforderung zum Test nachzukommen. «Ob wir Schnelltests nutzen würden vor der Plenarsitzung? Sicherlich nicht bei einer derartigen Fehlerquote», erklärte Bessin in einer Mitteilung am Montagabend. Auch Vorwürfe bezüglich des Parteitags wies die AfD-Fraktion zurück. Die Durchführung der Versammlung beruhe auf der Eindämmungsverordnung und sei durch das zuständige Gesundheitsamt genehmigt gewesen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 22. März 2021 22:03 Uhr

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