Wirtschaftsminister: Keine Alleingänge bei Öffnungen

Wirtschaftsminister: Keine Alleingänge bei Öffnungen

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hat Alleingänge des Landes bei der Öffnung von Geschäften, Restaurants, Hotels und Kultureinrichtungen abgelehnt. Man müsse auch Absprachen mit den Nachbarländern Berlin, Sachsen und Sachsen-Anhalt treffen, sagte Steinbach am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss. Es dürften keine falschen Signale erzeugt werden, beispielsweise für den Tourismus. «Beim Lockdown geht es nachweislich darum, Mobilität und damit Kontakte einzuschränken», betonte er.

Jörg Steinbach (SPD)

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Jörg Steinbach (SPD), Brandenburger Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie.

Das könne nur funktionieren, wenn das System für Lockerungen für alle Bundesländer identisch sei. «Wir müssen aber dabei sein, wenn das Konzept entwickelt wird», stellte er klar. Der Zeitplan sei aber klar: wer zuletzt geschlossen habe, öffne als erster und so gehe es weiter.
Es nütze Brandenburg nichts, einen eigenen Weg zu entwickeln und dann zu beschreiten, wies Steinbach entsprechende Forderungen der Opposition zurück. Philip Zeschmann (BVB/Freie Wähler) hatte zuvor kritisiert, dass die Landesregierung tatenlos zusehe, wie Unternehmen in eine Insolvenz steuerten. Er vermisse aktuelle Pläne für Wiedereröffnungen, kritisierte Zeschmann. Auch Sebastian Walter, Vorsitzender der Linksfraktion, fragte: «Gibt es Planungen?»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 17. Februar 2021 16:41 Uhr

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