Berliner Kandidatenkarussell im Superwahljahr

Berliner Kandidatenkarussell im Superwahljahr

Neue Bewerber streben in die Parlamente, erfahrene Politiker hören auf oder gehen neue Wege: Knapp acht Monate vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag am 26. September stehen in Berlin etliche Kandidaten und personellen Konstellationen fest. Allerdings mussten die Parteien wegen der Corona-Pandemie und unklaren rechtlichen Fragen im Hinblick auf digitale Formate auch Verzögerungen beim Nominierungsprozess in Kauf nehmen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.

Berliner Abgeordnetenhaus

© dpa

Blick in das Berliner Abgeordnetenhaus.

Wohl prominentester Berliner Neuzugang im Bundestag dürfte der Regierende Bürgermeister Michael Müller werden. Der SPD-Politiker hört zum Ende dieser Legislaturperiode nach sieben Jahren im Roten Rathaus auf und kandidiert im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf für das deutsche Parlament. Sollte er den Wahlkreis nicht direkt holen, dürfte Müller über einen guten Platz auf der Landesliste in den Bundestag gewählt werden.
Dorthin zieht es auch andere bisherige Landespolitiker: Bei der Linken betrifft das etwa den langjährigen Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf (Pankow), bei den Grünen deren Landesvorsitzende Nina Stahr (Steglitz-Zehlendorf), bei der CDU Ex-Gesundheitssenator Mario Czaja (Marzahn-Hellersdorf).
Bei der SPD hofft zudem Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert auf diesen Karriereschritt: Er hatte Müller eine Kandidatur im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg, wo dieser verwurzelt ist, weggeschnappt. Die ehemalige Berliner Juso-Chefin Annika Klose kandidiert in Mitte. Spandaus Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank zieht es ebenfalls in den Bundestag.
Aber auch altgediente Berliner Bundestagsabgeordnete treten wieder an: Renate Künast (Grüne/Tempelhof-Schöneberg) gehört dazu oder Jan-Marco Luczak (CDU/Tempelhof-Schöneberg). Gregor Gysi (Köpenick), Petra Pau (Marzahn-Hellersdorf) und Gesine Lötzsch (Lichtenberg) sollen - neben Wolf - erneut für Direktmandate der Linken im Ostteil Berlins sorgen.
Zu den Bundestagsabgeordneten, die wieder kandidieren, gehören auch Pascal Meiser (Linke), Canan Bayram (Grüne) und Cansel Kiziltepe (SPD), die sich in Friedrichshain-Kreuzberg ein spannendes Duell um das Direktmandat liefern dürften.
Hinzu kommen Politiker wie Beatrix von Storch (AfD/Mitte), Christina Schwarzer (CDU/Neukölln), Klaus-Dieter Gröhler (CDU/Charlottenburg- Wilmersdorf), Thomas Heilmann (CDU/Steglitz-Zehlendorf), Klaus Mindrup (SPD/Pankow), Stefan Gelbhaar (Grüne/Pankow), FDP-Landeschef Christoph Meyer (Charlottenburg-Wilmersdorf) und Daniela Kluckert (FDP/Pankow), die alle schon mindestens eine Legislatur im Bundestag vertreten sind.
Der Linke Stefan Liebig (Pankow) kandidiert nach rund zwölf Jahren im Bundestag hingegen nicht noch einmal. Auch der CDU-Politiker Frank Steffel (Reinickendorf) und SPD-Mann Fritz Felgentreu (Neukölln) hören als Bundestagsabgeordnete auf. Statt Seriensieger Steffel soll dieses Jahr Kultur-Staatsministerin Monika Grütters das Direktmandat der CDU in Reinickendorf verteidigen.
Den Weg von der Bundes- in die Landespolitik will Bundesfamilienministerin Franziska Giffey gehen. Sie wurde vom SPD-Landesvorstand als Spitzenkandidatin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus nominiert und bewirbt sich als Direktkandidatin in Neukölln, wo sie bis 2018 Bezirksbürgermeisterin war.
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Auch der langjährige Bundestagsabgeordnete und CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner tritt diesmal bei der Abgeordnetenhauswahl an. Wobei es ihm wie Konkurrentin Giffey geht: Sein eigentliches Ziel ist das Berliner Rathaus, wo die Regierenden Bürgermeister ihren Amtssitz haben.
Etliche erfahrene Abgeordnete treten im Herbst nicht noch einmal für das Landesparlament an, weil sie sich aus der Politik zurückziehen. Das betrifft auch die Senatorinnen Dilek Kalayci (SPD/Gesundheit) und Sandra Scheeres (SPD/Bildung). Andere streben erstmals in das Abgeordnetenhaus. Zu den bekannteren Namen zählen Reinickendorfs Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) und der Grünen-Landesvorsitzende Werner Graf.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 6. Februar 2021 09:36 Uhr

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