Pflegekraft statt Superkraft...
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Die Anklagebehörden in Brandenburg rechnen mit zahlreichen Verfahren wegen Hasskriminalität im Netz. «Wir warten auf das Hatespeech-Gesetz auf Bundesebene, das den Kampf gegen Extremismus und Hass im Netz erleichtern soll», sagte Generalstaatsanwalt Andreas Behm dem «Tagesspiegel» (Dienstag). Dann werde es vermehrt Anzeigen von den Providern geben. «In Brandenburg sollen die Fälle auf alle vier Staatsanwaltschaften verteilt werden, da wir mit jährlich 6000 Verfahren rechnen», erklärte Behm. «Das kann die für Internetkriminalität zuständige Staatsanwaltschaft in Cottbus nicht alleine stemmen.»
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Quelle: dpa
| Aktualisierung: Dienstag, 26. Januar 2021 09:09 Uhr