Brandenburg berät über längere Corona-Regeln

Brandenburg berät über längere Corona-Regeln

Nach der Vereinbarung von Bund und Ländern über die verlängerten Corona-Beschränkungen haben Landesregierung und Kommunen in Brandenburg am Mittwoch darüber beraten. Das sagte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) im Wirtschaftsausschuss des Landtags. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte nach den Beratungen angekündigt, dass die geltenden Einschränkungen bis einschließlich 14. Februar verlängert werden sollen. «Durch die Ausweitung von Homeoffice sollen die Kontakte weiter reduziert werden», sagte Woidke am Dienstagabend. Wegen Virusmutationen solle der Infektionsschutz mit medizinischen Masken verstärkt werden.

Dietmar Woidke

© dpa

Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg.

CORONA-REGELN: Die Staatskanzlei kündigte an, dass das Kabinett voraussichtlich am Donnerstag tagen werde. Woidke wollte den Landtag am Mittwoch in einer Sondersitzung informieren. Die Regierungschefs von Bund und Ländern hatten beschlossen, dass in öffentlichen Bussen und Bahnen sowie in Geschäften besser schützende Masken Pflicht werden, also OP-Masken, FFP2-Masken oder KN95-Masken. Arbeitgeber müssen zudem, wo möglich, das Arbeiten zuhause gestatten. Kitas und Schulen sollen bis zum 14. Februar grundsätzlich geschlossen bleiben beziehungsweise die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. In Brandenburg gab es bisher Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen.
HANDWERK: Der Handwerkskammertag Brandenburg sprach von tiefen Einschnitten für das Handwerk im Land. «Umsatzeinbrüche, Komplettschließungen und Hygieneregeln fordern unsere Betriebe immer mehr», teilte Präsident Robert Wüst mit. Das Handwerk unterstütze das Anliegen, Kontakte zu vermeiden und Homeoffice zu nutzen. Installateure oder Bäcker könnten aber nicht einfach ins Homeoffice wechseln. Sie würden in der Werkstatt oder beim Kunden vor Ort gebraucht. «Brandenburg muss beim Impfen vorankommen, damit die Pandemie wieder beherrschbar wird», forderte Wüst.
IMPFZENTREN: Bis Anfang Februar sollen es elf Impfzentren in Brandenburg sein. Die Landesregierung hatte mit den Kommunen vereinbart, dass möglichst bis Ende Februar ein Zentrum in jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt entstehen soll - das wären 18. Ob es dazu kommt, ist offen. Der Landkreis Oder-Spree plant nach eigenen Angaben derzeit keine zentrale Lösung für ein Impfzentrum, sondern prüft Impfstützpunkte - unter der Voraussetzung von genug Impfstoff. Landrat Rolf Lindemann sagte der dpa: «Unsere Überlegungen gehen dahin, ein System rollierender Impfstützpunkte zu etablieren, die für einen bestimmten Zeitraum in Städten und Gemeinden Station machen, um die älteren Menschen, insbesondere die über 70- und 80-Jährigen, zu impfen. »
Mit Frankfurt (Oder) ging am Mittwoch in Brandenburg das fünfte Impfzentrum an den Start. Für die Einrichtung in der Messe wurden für die ersten drei Tage 540 Impftermine vergeben, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Bei Vollauslastung könnten monatlich 10 000 Menschen geimpft werden.
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IMPFLIEFERUNG: Brandenburg baue wie geplant die Impfkapazitäten Schritt für Schritt aus, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Die Bereitschaft der Bevölkerung, sich impfen zu lassen, wachse ständig. «Wir können nur leider die große Nachfrage noch nicht umfangreich bedienen.» Andreas Schwark, Vizevorstand der Kassenärtzlichen Vereinigung (KVBB), zeigte sich zuversichtlich, dass auch bald ein Impfstoff die Zulassung erhalte, der dezentral in den Hausarztpraxen gespritzt werden könne.
Wegen Lieferverzögerungen der Hersteller Biontech und Pfizer muss auch in Brandenburg die Impfgeschwindigkeit vorübergehend gedrosselt werden. Für die Impfzentren in Elsterwerda, Frankfurt (Oder) und Oranienburg bleiben vereinbarte Termine in dieser und der nächsten Woche bestehen, danach können aber für diese Standorte nur reduziert neue Terminangebote gemacht werden.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 20. Januar 2021 15:46 Uhr

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