Kabinett: Regeln für Notbetreuung in Brandenburger Schulen

Kabinett: Regeln für Notbetreuung in Brandenburger Schulen

Die Brandenburger Landesregierung hat die Regeln für die Notbetreuung in den Schulen nach den Winterferien präzisiert. Dafür habe das Kabinett am Freitag einen Umlaufbeschluss gefasst, teilte die Staatskanzlei mit. Vom 4. Januar an gebe es nach der Eindämmungsverordnung abgesehen von den Abschlussklassen und den Förderschulen keinen Präsenzunterricht in den Schulen. Anspruch auf eine Notbetreuung gebe es nur dann, wenn beide Sorgeberechtigten in bestimmten Berufen arbeiten, erklärte die Staatskanzlei.

Dazu zählen unter anderem Beschäftigte im Gesundheits- und Medienbereich, Erzieher und Lehrer sowie Mitarbeiter der Polizei und der Rettungsdienste. Kinder haben nach Angaben der Staatskanzlei grundsätzlich einen Anspruch auf eine Notbetreuung, wenn eine sorgeberechtigte Person im stationären oder ambulanten medizinischen oder pflegerischen Bereich tätig ist.
Die Staatskanzlei wies darauf hin, dass die nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr auch für private Feiern gelte. Diese Zusammenkünfte seien kein Anlass, von der Ausgangsbeschränkung abzuweichen. Ausgenommen sind davon nur Heiligabend und die Silvesternacht.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 18. Dezember 2020 18:54 Uhr

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