SPD-Fraktionschef: Es gelten Regeln wie für alle anderen

SPD-Fraktionschef: Es gelten Regeln wie für alle anderen

Die vorläufig gestoppte Waldrodung auf dem Gelände der Fabrik von US-Elektroautohersteller Tesla in Brandenburg kann aus Sicht von SPD-Fraktionschef Erik Stohn Folgen für den Zeitplan des Projekts haben. «Ich denke, dass natürlich eine Verzögerung auch mit eingeplant werden muss», sagte Stohn am Dienstag in Potsdam. «Auch für Tesla gelten alle Regeln wie für alle anderen.» Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) hatte die weitere Abholzung vorläufig gestoppt, nachdem der Naturschutzbund Nabu und die Grüne Liga einen Eilantrag gegen die Rodung gestellt hatten.

Erik Stohn (SPD)

© dpa

Erik Stohn, SPD-Fraktionsvorsitzender in Brandenburg.

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Benjamin Raschke sagte, es sei gut, dass die Verbände ein Klagerecht hätten. «Am Ende kommt es darauf an, dass alle Umweltauflagen erfüllt sind.» Er hoffe, dass eine mögliche weitere Rodung im Einklang mit den Umweltgesetzen passiere. CDU-Fraktionschef Jan Redmann riet zu Gelassenheit nach der Entscheidung des Gerichts. Dem sei nichts zu entnehmen, was auf die Entscheidung im Eilverfahren am Ende schließen könne. Das Verwaltungsgericht hatte noch keine endültige Entscheidung gefällt.
Das Brandenburger Landesumweltamt hat die weitere Rodung von rund 83 Hektar Wald für Rohrleitungen und Lagermöglichkeiten bereits genehmigt. Tesla baut bisher über vorläufige Zulassungen, denn eine komplette umweltrechtliche Genehmigung steht noch aus. Tesla will ab nächstem Sommer in Grünheide bei Berlin Elektroautos produzieren.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 8. Dezember 2020 13:57 Uhr

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