Woidke: Land unterstützt Kommunen in Corona-Zeiten

Woidke: Land unterstützt Kommunen in Corona-Zeiten

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat den Kommunen Unterstützung bei der Eindämmung der Corona-Pandemie zugesichert. «Wir sind bisher gemeinsam gut durch die Corona-Krise gekommen. Auch wenn wir uns nicht persönlich sehen konnten, haben wir uns in den vergangenen Monaten intensiv ausgetauscht und die richtigen Maßnahmen ergriffen», sagte Woidke am Samstag bei einer Landräte-Konferenz in Brandenburg an der Havel. Es war das erste persönliche Treffen der Landesregierung mit Kreisen und kreisfreien Städten seit März. Bislang gab es lediglich Konferenzen per Telefon.

Dietmar Woidke

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Dietmar Woidke, der Ministerpräsident von Brandenburg.

Es sei auch der guten Abstimmung zu verdanken, dass das Geschehen im Land bisher beherrschbar geblieben sei, betonte Woidke. «Wir alle wissen: Die Pandemie ist noch nicht vorbei.» Ziel sei, Lockerungen bei den Beschränkungen, wo möglich und Verschärfungen, wo nötig vorzunehmen.
Landschaft in der Prignitz
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Woidke sicherte den Kommunen zu, dass Schlüsselvorhaben zur Landesentwicklung weiter vorangebracht werden. Das Land habe im Frühjahr einen kommunalen Rettungsschirm im Umfang von mehr als 580 Millionen Euro für die Jahre 2020 bis 2022 aufgelegt. Damit werden kommunale Steuerausfälle in Höhe von voraussichtlich rund 180 Millionen Euro aufgefangen.
Die vorhandenen Pandemiepläne müssten jetzt gemeinsam überprüft werden, sagte Siegurd Heinze (parteilos), Landrat des Landkreises Oberspreewald-Lausitz und stellvertretender Vorsitzender des Landkreistages Brandenburg. Erwartet werde nun das vom Land zugesagte Musterkonzept, nach dem die Landkreise Eindämmungskonzepte vorlegen können. Heinze verwies auch auf die Notwendigkeit einer landesweit einheitlichen Um- und Durchsetzung der Maskenpflicht in Schulen und Kitas.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 22. August 2020 15:25 Uhr

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