Grenzpendler haben rund elf Millionen Euro erhalten

Grenzpendler haben rund elf Millionen Euro erhalten

Nach der Schließung der deutsch-polnischen Grenze haben Pendler aus Polen, die zum Arbeiten in Deutschland geblieben waren, etwa elf Millionen Euro vom Land Brandenburg erhalten. Das teilte das Wirtschaftsministerium am Freitag mit. Demnach wurden für mehr als 7000 Grenzpendler sowie rund 150 Familienangehörige Anträge auf Gewährung der Soforthilfen gestellt. Das sind etwa die Hälfte aller in Brandenburg arbeitenden Pendler. Unternehmen, die polnische Grenzpendler sozialsozialversicherungspflichtig beschäftigen, wurden Übernachtungs-, Verpflegungs- und sonstige Mehraufwendungen pauschal mit 65 Euro pro Tag sowie mitreisenden Familienangehörigen 20 Euro pro Tag erstattet. Das Geld ist laut Ministerium mittlerweile weitgehend ausgezahlt.

Grenzübergang nach Polen

© dpa

Kontrollen im Mai am Grenzübergang Stadtbrücke von Frankfurt (Oder) ins polnische Slubice.

Wirtschaftsminister Jörg Steinbach dankte den polnischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern am Freitag für ihren Einsatz. Sie hätten oftmals unter «persönlich schwierigen Rahmenbedingungen» ihre Arbeit in Brandenburg fortgesetzt. Nachbesserungen für Pendler, die keine Aufwandsentschädigung erhalten hätten, erteilte er im rbb eine Absage. «Wir werden nicht immer jeden erreichen können. Wir werden auch nicht jedes Unternehmen während der Corona-Krise retten können», sagte der Minister. Die Antragsfrist zur Aufwandsentschädigung für Grenzpendler aus Polen lief bis Freitag.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Die polnische Regierung hatte Mitte März verfügt, dass alle Einreisenden in eine 14-tägige Quarantäne müssen. Davon waren auch die gut 14 000 Pendler betroffen, die täglich zur Arbeit nach Brandenburg fahren. Brandenburg hatte daraufhin beschlossen, jedem Pendler, der in Brandenburg blieb und weiterarbeitete, eine Aufwandsentschädigung zu zahlen. Seit Mitte Juni ist die Einreise nach Polen aus allen benachbarten EU-Mitgliedstaaten wieder ohne Einschränkungen möglich. Die Quarantänepflicht gilt seitdem nicht mehr.
Die Industrie- und Handels- sowie die Handwerkskammern hatten die Anträge entgegengenommen, geprüft und das Geld ausgezahlt. Die drei IHK verzeichneten nach eigenen Angaben insgesamt 866 Anträge von Arbeitgebern für 6554 Arbeitnehmer und 151 Mitreisende. Bislang seien mehr als 5,8 Millionen Euro ausgezahlt worden. Der «plötzliche» Ausfall von über 6500 grenzpendelnden Arbeitnehmern mitten in einer Pandemie hätte Logistikunternehmen, produzierendes Gewerbe und insbesondere medizinische Einrichtungen in große Not gebracht, sagt Gundolf Schülke, Hauptgeschäftsführer der IHK Ostbrandenburg. Er dankte dem Land für das unbürokratische Unterstützungsangebot.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 31. Juli 2020 15:24 Uhr

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