Ministerium setzt bei Maskenpflicht auf Einsicht der Bürger

Ministerium setzt bei Maskenpflicht auf Einsicht der Bürger

Das Gesundheitsministerium in Brandenburg sieht derzeit keine Notwendigkeit, ein Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht im Land einzuführen. «Die weiterhin geringen Infektionszahlen haben wir vor allem dem verantwortungsvollen Verhalten der Bevölkerung zu verdanken», sagte Ministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Dienstag. «Wir setzen auf Einsicht und Verantwortungsgefühl.»

Ursula Nonnemacher spricht auf einer Pressekonferenz

© dpa

Ursula Nonnemacher spricht auf einer Pressekonferenz.

Klar sei aber, dass das Virus noch da sei. Niemand dürfe jetzt nachlässig werden. Gerade in der Urlaubszeit, wo sehr viele Menschen unterwegs seien, sei es besonders wichtig, dass alle weiter verantwortungsvoll und solidarisch die noch bestehenden Corona-Regeln einhielten.
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Der Vorsitzende der Fraktion BVB/Freie Wähler, Péter Vida, hatte sich in einem rbb-Interview dafür ausgesprochen, Maskenverweigerer in Corona-Zeiten mit einem Bußgeld zu belegen. Wenn sich jemand in engen Räumen wie in S- oder Regionalbahnen «partout» weigere, sei auch ein kleines, angemessenes Bußgeld sicherlich angezeigt, so Vida.
Der Deutschen Presse-Agentur sagte der Politiker am Dienstag dazu, im Nahverkehr gebe es aus guten Gründen eine Verpflichtung, eine Maske zu tragen. «Und normalerweise werden Verstöße gegen eine solche Verpflichtung als eine Ordnungswidrigkeit mit einem Verwarngeld in zweistelliger Höhe geahndet.» Vida sprach sich aber auch für Lockerungen bei der Maskenpflicht aus, etwa im Einzelhandel in Landkreisen mit geringen Infektionszahlen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 21. Juli 2020 14:08 Uhr

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