Stübgen sieht keinen Bedarf für Rassismus-Studie

Stübgen sieht keinen Bedarf für Rassismus-Studie

Der Vorschlag von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) nach einer Länder-Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus stößt bei seinem Kollegen in Brandenburg auf große Skepsis. «Ich sehe für Brandenburg die Notwendigkeit einer solchen Studie nicht», erklärte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Freitag auf Anfrage. «Dem Vorschlag, den Kollege Pistorius anscheinend in ein paar Monaten der Innenministerkonferenz unterbreiten möchte, blicke ich aber mit Interesse entgegen.» Er wolle der Diskussion der Innenminister allerdings nicht vorgreifen.

Brandenburgs CDU-Chef Michael Stübgen

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Michael Stübgen (CDU), Brandenburger CDU-Landesvorsitzender und Innenminister von Brandenburg.

Pistorius hatte in der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Freitag) angekündigt, er wolle seine Kollegen in den Ländern im Herbst von einer gemeinsamen Studie überzeugen. Um ein repräsentatives Bild zu gewinnen, müsse die Untersuchung mehrere Bundesländer umfassen. Pistorius koordiniert die SPD-Innenminister. Die nächste Konferenz der Innenminister ist für Dezember geplant.
Im Juni hatte das Bundesinnenministerium eine Studie zum Thema Racial Profiling angekündigt. Davon spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber ohne konkreten Anlass kontrolliert werden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nahm die Ankündigung seines Ressorts aber zurück.
Brandenburgs Innenminister sagte zur grundsätzlichen Frage einer solchen Studie vor einigen Tagen, Racial Profiling sei verboten und würde streng geahndet werden, wenn es dazu käme. Die Koalition - aus SPD, CDU und Grünen - habe sich darauf geeinigt, einen Polizeibeauftragten und eine unabhängige Beschwerdestelle aufzubauen.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Der Polizeibeauftragte soll nach Angaben des Ministers ein Ansprechpartner für Polizisten sein, die abseits des Dienstweges auf Probleme innerhalb der Polizei hinweisen wollen. Die unabhängige Beschwerdestelle wiederum ist als Kontakt für Bürger gedacht, die sich auf irgendeine Weise von der Polizei falsch behandelt fühlen.
In Baden-Württemberg will die Polizei nach Angaben von Innenminister Thomas Strobl (CDU) Diskriminierungsvorwürfe künftig in einer eigenen Statistik erfassen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 17. Juli 2020 14:15 Uhr

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