Verwaltungsgericht genehmigt Demo von «Zukunft Heimat»

Verwaltungsgericht genehmigt Demo von «Zukunft Heimat»

Das Cottbuser Verwaltungsgericht hat eine Demonstration des rechtsgerichteten Vereins «Zukunft Heimat» gegen die Corona-Beschränklungen genehmigt. Damit könne die Demonstration auf dem Altmarkt in Cottbus am Dienstagabend unter Auflagen stattfinden, sagte die Sprecherin der Polizeidirektion Süd, Ines Filohn. Dabei müssen die Abstands- und Hygieneregeln beachtet werden und die Teilnehmerzahl ist auf maximal 50 Personen beschränkt. Die Polizei hatte zuvor der Versammlung die Ausnahmegenehmigung für die Demonstration versagt. Daraufhin hatte der Organisator beim Verwaltungsgericht erfolgreich die Genehmigung beantragt.

Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand

© dpa

Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand.

Grund für die Untersagung seien Verstöße gegen die Abstands- und Hygieneregeln während der letzten Kundgebung vergangenen Dienstag gewesen, hatte die Polizei erklärt. Denn Fotos, die von dem Verein selbst in sozialen Netzwerken verbreitet worden seien, hätten gezeigt, dass viele Teilnehmer und Ordner keine Masken getragen und auch den Mindestabstand nicht eingehalten hätten.
Nach der Brandenburger Eindämmungsverordnung gegen das Coronavirus sind Versammlungen grundsätzlich untersagt. Zusammenkünfte von bis zu 50 Personen können aber unter Auflagen genehmigt werden - sofern dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 12. Mai 2020 18:56 Uhr

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