Brandenburger Städtebund dringt auf Rettungsschirm

Brandenburger Städtebund dringt auf Rettungsschirm

Die Brandenburger Städte und Gemeinden fordern finanzielle Hilfe auch vom Bund. Angesichts der immer angespannteren Lage werde es Zeit, dass sich der Bund ebenfalls bewege und ein finanzpolitisches Signal in Richtung der Kommunen sende, erklärte der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Jens Graf, am Dienstag in Potsdam. Er verwies auf die grundsätzliche Einigung mit der rot-schwarz-grünen Landesregierung auf Eckpunkte eines kommunalen Rettungsschirms für Brandenburg. Eine Arbeitsgruppe soll bis zum Sommer Vorschläge dafür vorlegen.

Katrin Lange (SPD) spricht während einer Landtagssitzung

© dpa

Katrin Lange (SPD) spricht während einer Landtagssitzung.

Der Städte- und Gemeindebund hatte im April in einer Umfrage Einnahmeverluste für die Gemeinden in Brandenburg von bis zu 913 Millionen Euro in diesem Jahr errechnet. Finanzministerin Katrin Lange (SPD) betonte danach, das Land könne nicht alle finanziellen Folgen der Corona-Krise für die Kommunen komplett ausgleichen. Der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung, rechnet wegen der Krise bundesweit mit Einbußen für die Kommunen von mindestens 20 Milliarden Euro in diesem Jahr. Mitte Mai werden die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung erwartet.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

Tipp: Urlaub in Brandenburg

Ausflugsziele, besondere Landschaften und Orte in Brandenburg plus Seen, Radtouren, Wanderungen, Ziele für Familien, Unterkünfte und mehr

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 5. Mai 2020 16:59 Uhr

Weitere Meldungen