Kenia-Koalition: 1940 Grünen-Mitglieder können abstimmen

Kenia-Koalition: 1940 Grünen-Mitglieder können abstimmen

Die Brandenburger Grünen haben ihre knapp 2000 Mitglieder aufgerufen, über den Koalitionsvertrag mit der SPD und der CDU sowie über die Besetzung von zwei Ministerien abzustimmen. Die Unterlagen seien am Dienstag an rund 1940 Parteimitglieder versandt worden, teilte Parteisprecherin Annette Weiß mit. Bis zum 16. November hat die Basis nun Zeit, über den Vertrag für die Kenia-Koalition abzustimmen.

Entschieden wird in dieser Urwahl auch über die Besetzung des Ministeriums für Umwelt und Agrarwirtschaft sowie des Gesundheits- und Sozialministeriums, die den Grünen laut Koalitionsvertrag zustehen. Dafür hatte der Landesvorstand die Fraktionsvorsitzenden Axel Vogel und Ursula Nonnemacher nominiert. Auch darüber sollen die Mitglieder entscheiden.
Die Parteiführung will am kommenden Samstag auf einem außerordentlichen Parteitag in Bernau (Barnim) für die Annahme des Koalitionsvertrags werben. Die Auszählung der Urwahl wird am 18. November erwartet. Die Wiederwahl von SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke im Landtag ist für den 20. November geplant.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 5. November 2019 17:02 Uhr

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