AfD schlägt gleich drei Kandidaten für Landtagspräsidium vor

AfD schlägt gleich drei Kandidaten für Landtagspräsidium vor

Im Streit um die Besetzung des Brandenburger Landtagspräsidiums unternimmt die AfD einen parlamentarisch ungewöhnlichen Anlauf. Obwohl ihr Kandidat Daniel Freiherr von Lützow bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments im September zwei Mal bei der Wahl durchgefallen war, hat die AfD-Fraktion den 45-Jährigen für die Landtagssitzung am kommenden Dienstag erneut aufgestellt - aber zugleich zwei Ersatzkandidaten nominiert. Der AfD steht nach der Wahl der Abgeordneten Andreas Galau und Steffen Kubitzki ein dritter Platz im 11-köpfigen Präsidium zu.

Daniel Freiherr von Lützow

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Daniel Freiherr von Lützow sitzt im Brandenburger Landtag.

Sprecher der Fraktionen von SPD, Linken und Grünen hatten bereits Anfang Oktober bekräftigt, dass sie von Lützow nicht ins Präsidium wählen werden. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Linke, und Grünen warfen von Lützow rechtsextreme und rassistische Einstellungen vor.
Für den Fall, dass von Lützow erneut nicht gewählt werde, wird von der AfD-Fraktion nun die Landtagsabgeordnete Lena Duggen für das Präsidium zur Wahl gestellt. Sollte auch Duggen nicht genügend Stimmen bekommen, schlägt die AfD als weiteren Kandidaten den Potsdamer AfD-Landtagsabgeordneten Dennis Hohloch vor.
Hintergrund für das Vorgehen sei, dass für die Wahlvorschläge eine 48-Stunden-Frist von der Einreichung bis zur Wahl gelte, sagte Fraktionssprecher Detlev Frye am Freitag. Dies könnte bedeuten, dass sich die Wahlen bei erneuten Ablehnungen über zahlreiche Landtagssitzungen hinziehen könnten. «Wir wollen aber möglichst schnell ein arbeitsfähiges Landtagspräsidium erreichen», betonte Frye.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 1. November 2019 11:52 Uhr

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