SPD-Kandidaten in Potsdam: Heimspiel und Spitzen für Scholz

SPD-Kandidaten in Potsdam: Heimspiel und Spitzen für Scholz

Bei ihrem Heimspiel im Rennen um den SPD-Vorsitz haben Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz in Potsdam deutliche Spitzen kassiert. Mehrere ihrer Konkurrenten forderten bei der Regionalkonferenz am Dienstagabend, dass die Bundesregierung neue Schulden aufnimmt und mehr in Bildung und Klimaschutz investiert. Finanzminister Scholz reagierte darauf nicht direkt - er plant im Bundeshaushalt für 2020 allerdings weiter mit der schwarzen Null.

Dietmar Woidke (SPD)

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Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg.

Bei den Regionalkonferenzen stellen sich die Kandidaten für den SPD-Bundesvorsitz der Basis vor. Sieben Duos aus je einer Frau und einem Mann bewerben sich um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles. Die SPD-Mitglieder können ab Mitte Oktober abstimmen, wer ihre Partei künftig führen soll.
Mehrere Duos kritisierten in Potsdam das von Scholz mit ausgehandelte Klimapaket der Bundesregierung. Vor allem der CO2-Preis müsse noch einmal angehoben werden, damit er das Verhalten der Menschen tatsächlich beeinflusse, forderte die frühere nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann. Außerdem sollten Pendler eine kostenlose Bahncard 50 bekommen, damit es ihnen leichter falle, auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen.
Die Potsdamer Politikerin Geywitz, die im Duo mit Scholz antritt, verteidigte das Paket. Am wichtigsten sei, dass jährlich überprüft werde, ob die Ziele erreicht würden - und im Zweifel nachgesteuert werde. «Darauf werden wir ganz deutlich achten», versprach sie.
Scholz und Geywitz bekamen auf dem Podium öfter Kontra, aus dem Publikum dagegen auch viel Applaus - beispielsweise als Geywitz betonte, die Interessen Ostdeutscher könnten am besten vertreten werden, wenn Ostdeutsche in der SPD Verantwortung trügen. Auch das Team von Kampmann und Europa-Staatsminister Michael Roth sowie Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und seine Partnerin, die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping, kamen beim Publikum gut an. Eindeutige Favoriten gibt es jedoch weiterhin nicht.
Die Kandidaten haben in den kommenden Tagen noch drei weitere Möglichkeiten, sich der Basis vorzustellen. Das Ergebnis der parteiweiten Abstimmung soll am 26. Oktober vorliegen. Möglich ist, dass die zwei besten Kandidaten danach noch in eine Stichwahl müssen. Endgültig gewählt wird die Parteispitze auf einem Parteitag Anfang Dezember in Berlin.
Spätestens dann, machte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke deutlich, müsse seine Partei die «geschlossenste Partei in Deutschland» sein. Derzeit sei sie zwar die spannendste Partei - Wahlen gewinne man aber durch Teamleistungen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 1. Oktober 2019 19:58 Uhr

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