Brandenburger Landtag kommt erstmals nach Wahl zusammen

Brandenburger Landtag kommt erstmals nach Wahl zusammen

Dreieinhalb Wochen nach der Landtagswahl konstituiert sich der neue Brandenburger Landtag. Heute eröffnet Alterspräsidentin Marianne Spring-Räumschüssel von der AfD die Sitzung in Potsdam. Die Abgeordneten wählen die neue Landtagspräsidentin. Nachfolgerin von Britta Stark soll auf Wunsch der SPD die Musikwissenschaftlerin Ulrike Liedtke werden. Für sie wird Zustimmung erwartet, ebenso für die CDU-Kandidatin für den Posten als Vizepräsidentin, Barbara Richstein. Ob der AfD-Kandidat für das Vizepräsidentenamt -  Andreas Galau - die nötige Mehrheit bekommt, war unklar.

Marianne Spring-Räumschüssel (AfD)

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Marianne Spring-Räumschüssel, Kandidatin der AfD für das Amt der Alterspräsidentin des Landtages. Foto: Soeren Stache

Die Fraktionen von SPD und Linken kündigten an, es werde keine Ja-Stimmen für Galau geben, der bisher Parlamentarischer Geschäftsführer war. Auch die Grünen wollen ihn nicht aktiv mitwählen. Bei der CDU zeichneten sich Enthaltungen und Ja-Stimmen ab. Die Freien Wähler gaben keine Abstimmungsempfehlung.
Der AfD-Kandidat will nach eigenen Angaben bei der Aufgabe als Vizepräsident nicht parteipolitisch sein. Vorbehalte gibt es bei anderen Fraktionen auch gegen die Kandidaten der AfD für das weitere Präsidium, Steffen Kubitzki, und Daniel Freiherr von Lützow.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 25. September 2019 02:10 Uhr

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