Wahlausschuss weist Beschwerde von AfD-Kandidat zurück

Wahlausschuss weist Beschwerde von AfD-Kandidat zurück

Das Zulassungsverfahren für die Landtagswahl in Brandenburg ist abgeschlossen. Und für die AfD hat das eine unangenehme Folge.

Potsdam (dpa/bb) - Die AfD kann im Wahlkreis 38 (Oberspreewald-Lausitz 1) im Süden Brandenburgs keinen Direktkandidaten zur Landtagswahl am 1. September aufstellen. Der Landeswahlausschuss Brandenburg wies am Mittwoch in Potsdam einstimmig mit acht Stimmen die Beschwerde des AfD-Kandidaten Silvio Wolf zurück. Landeswahlleiter Bruno Küpper begründete die Entscheidung damit, dass zwei Unterschriften fehlten und die eingereichten Unterlagen deshalb nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprachen. Im gleichen Wahlkreis tritt auch der Spitzenkandidat der CDU, Landeschef Ingo Senftleben, zur Wahl an.
Silvio Wolf ist den Angaben des Landeswahlleiters zufolge der einzige Direktkandidat, der nicht zur Wahl zugelassen wurde. In allen übrigen 43 Wahlkreisen stellt die Partei Kandidaten auf. Wegen zwei fehlender Unterschriften war der Vorschlag der Partei bereits vor einer Woche vom zuständigen Kreiswahlausschuss zurückgewiesen worden. Nach Angaben des Sprechers der Brandenburger AfD, Detlev Frye, war eine innerparteiliche Auseinandersetzung Grund für die fehlenden Unterschriften.
Landeswahlleiter Küpper erklärte das Zulassungsverfahren für die Landtagswahl am 1. September für abgeschlossen. Die Stimmzettel der 44 Wahlkreise könnten nun gedruckt werden, erklärte er. Die Länge der Stimmzettel bewege sich zwischen 33 und 39 Zentimetern. Die meisten Wahlkreisbewerber gibt es nach seinen Angaben in den Wahlkreisen 10 (Uckermark III/Oberhavel IV) und 22 (Potsdam II). Laut Küpper bewerben sich in diesen Wahlkreisen jeweils zehn Kandidaten von Parteien und politischen Vereinigungen sowie jeweils ein Einzelbewerber um ein Direktmandat.
Am 1. September können sich die Wähler in Brandenburg unter elf Parteien für die Zweitstimme entscheiden. 13 Parteien hatten ihre Landesliste eingereicht. Zugelassen wurden die Listen der Parteien SPD, CDU, Linke, AfD, Grüne, Freie Wähler, FDP, Piraten, Ökologisch-Demokratische Partei, Tierschutzpartei und V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer. Die Listen der Łužyska Alianca - Lausitzer Allianz (LA) und der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenbeförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei) hatten die Formalien nicht erfüllt.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 24. Juli 2019 15:10 Uhr

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