Juso-Landeschefin: SPD hat bestimmte Themen verschlafen

Juso-Landeschefin: SPD hat bestimmte Themen verschlafen

Nach den Verlusten der SPD bei den Europa- und Kommunalwahlen in Brandenburg fordert der Parteinachwuchs, den Blick stärker auf Themen zu legen, die vor allem die Jugend interessiert. So könnten Jungwähler gewonnen werden.

Potsdam (dpa/bb) - Die Jungsozialisten (Jusos) in Brandenburg dringen nach den Verlusten bei den Europa- und Kommunalwahlen darauf, dass die SPD stärker Klimaschutz und Digitalisierung in den Blick nimmt. «Es war ein katastrophaler Wahlausgang gerade für Sachsen und Brandenburg mit der AfD als stärkster Kraft», sagte die Juso-Landesvorsitzende Annemarie Wolff der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. «Das Ergebnis zeigt ja ganz klar, dass wir bestimmte gesellschaftliche Themen einfach verschlafen haben, sei es eben der Klimaschutz mit den Fridays-for-Future-Demos oder gerade die Digitalisierung.» Das Video des Youtubers Rezo kurz vor den Europa- und Kommunalwahlen habe gezeigt, «dass wir da einfach nicht aktuell genug sind und nicht genug darauf reagieren können».
Am 1. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Die SPD erlitt bei der Europawahl in Brandenburg am vergangenen Sonntag große Verluste. Sie wurde nur noch drittstärkste Partei, die AfD landete vorn vor der CDU. Bei den Kommunalwahlen musste die SPD ebenfalls Einbußen hinnehmen, wurde aber zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Die Brandenburger SPD will als Konsequenz aus den Wahlen unter anderem mehr Kontakt zu den Bürgern halten.
«Das machen wir auch. Aber das ist nicht der einzige Punkt», sagte die Juso-Landeschefin. «Da sollte man dann vielleicht doch öfter mal auf die Jugend hören und auch auf Jugendbeteiligung hören, gerade wenn junge Leute sich die Mühe machen und auf die Straße gehen oder die Mühe machen, so ein langes Video zu drehen, dann ist das ein Zeichen für uns: Hey, darauf müssen wir hören.» Der Youtuber Rezo hatte in einem millionenfach geklickten Video unter anderem beklagt, die CDU zerstöre «unser Leben und unsere Zukunft».
Die Jusos fordern mehr Engagement im Kampf gegen den Klimawandel. «Wir brauchen jetzt ein konkretes Klimaschutzgesetz endlich», sagte Wolff. «Das ist immens wichtig. Wir müssen jetzt die Ziele einhalten, die wir vorgegeben bekommen haben oder die wir versprochen haben.» Sie betonte auch: «Womit wir uns auch in Brandenburg jetzt beschäftigen müssen, ist ganz klar die Digitalisierung. Da habe ich so ein bisschen das Gefühl, da schlafen wir noch.» Die SPD müsse darüber sprechen, wie sie damit auch junge Wähler, Erstwähler, mitnehmen könne.
Die Juso-Landeschefin hält eine stärkere Abgrenzung der SPD von CDU/CSU und AfD für nötig. «Was ganz klar ist, dass wir nicht weiter diesen Kurs fahren können, dass wir keine Haltung erkennbar haben, um keine Leute zu verschrecken, sondern dass wir ganz klar links stehen von der Union und dass wir klare Kante gegen die AfD zeigen.»
Sie stellte sich angesichts von Personaldebatten vor SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles. «Was ich persönlich ganz schwierig finde ist, dass man jeden Wahlsieg, jede Wahlniederlage mit Personaldebatten begründen will. Aus meiner Sicht liegt es auf der Hand, dass es eben nicht immer eine Person ist, der man die Schuld zuschieben kann, das kann man auch bei Andrea Nahles nicht tun. Wir müssen uns mit den Themen beschäftigen und nicht immer in unserer eigenen Suppe irgendwie kochen und gucken, wen kann ich jetzt wo ersetzen.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 30. Mai 2019 15:10 Uhr

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