OB Kelch sieht Cottbus nach AfD-Sieg nicht als Ausnahme

OB Kelch sieht Cottbus nach AfD-Sieg nicht als Ausnahme

Trotz des Wahlsiegs der AfD bei den Kommunal-und Europawahlen in Cottbus sieht Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) die Stadt nicht als Ausnahmeerscheinung. Eher habe sich der landesweite und europaweite Trend bestätigt, sagte Kelch am Montag. Es komme immer mehr zu einer Zersplitterung der politischen Kräfte. Dass die Stadt angeblich zu wenig oder zu spät reagiert habe auf eine Entwicklung hin zu einem Rechtsruck, sieht Kelch nicht. Indirekt kritisierte er politische Entscheidungen der rot-roten Landesregierung. «Wir müssen dem Volk weiter aufs Maul schauen und uns nicht nur steuern lassen», sagte Kelch. Mit Blick auf den «politisch verordneten» Strukturwandel infolge des Kohleausstiegs gebe es Nervosität in der Region.

Oberbürgermeister Holger Kelch

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Holger Kelch (CDU), Oberbürgermeister von Cottbus. Foto: Patrick Pleul/Archiv

In Cottbus ist die AfD bei der Wahl am Sonntag mit 22,3 Prozent stärkste Kraft in der neuen Stadtverordnetenversammlung geworden. Die CDU kam auf 17,2 Prozent, die SPD auf 15,6, die Linke auf 13,7 und die Grünen auf 9,1 Prozent der Stimmen.
Der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), Rene Wilke, (Linke) kann sich die Verschiebungen im Kommunalwahlergebnis schwer erklären. «Vor allem, weil in den vergangenen Jahren und Monaten erkennbar viel für Frankfurt (Oder) geleistet wurde. Und zwar parteiübergreifend», sagte Wilke der Deutschen Presse-Agentur. Das starke Ergebnis für die AfD bedeute, dass es schwieriger werde, den eingeschlagenen Weg für Frankfurt (Oder) fortzusetzen und konstruktive Mehrheiten für gute Entscheidungen herbeizuführen. In Frankfurt (Oder) setzte sich die Linke mit 22,8 Prozent vor CDU (19,9 Prozent) und AfD (18,8 Prozent) durch.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 27. Mai 2019 18:30 Uhr

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