Abgeordneter: Strafanzeige gegen AfD-Fraktionschef Kalbitz

Abgeordneter: Strafanzeige gegen AfD-Fraktionschef Kalbitz

Nach einer Auseinandersetzung im Plenarsaal hat der Brandenburger Landtagsabgeordnete Steffen Königer Strafanzeige gegen seinen ehemaligen Fraktionschef Andreas Kalbitz gestellt. Kalbitz hatte Königer am Donnerstag bei seiner Rede in einer Debatte um die Verschärfung des Waffenrechts mehrfach als «Dead Man Walking» bezeichnet. «Ich fühle mich durch Herrn Kalbitz bedroht», teilte Königer am Donnerstag mit. «Deshalb habe ich sofort Anzeige bei der Polizei erstattet.»

Andreas Kalbitz (AfD)

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Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg, spricht bei einer Veranstaltung. Foto: Monika Skolimowska/Archivbild

Landtags-Vizepräsident Dieter Dombrowski hatte Kalbitz wegen des Ausrufs einen Ordnungsruf erteilt. Am Freitag soll sich zudem das Landtagspräsidium in einer außerordentlichen Sitzung mit dem Vorfall befassen, wie Landtagssprecher Mark Weber bestätigte. Kalbitz wurde in einem Schreiben zu einer Stellungnahme aufgefordert, weil diese Äußerung als massive Drohung gegen den Abgeordneten Königer verstanden werden könne. Mit dem Ruf «Dead Man Walking» wurden in den USA Todeskandidaten aus ihrer Zelle zur Hinrichtung gerufen.
Königer war im vergangenen November aus der AfD ausgetreten und sitzt seitdem als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag. Seinen Austritt hatte Königer mit Differenzen mit dem rechten Flügel der Partei und insbesondere mit dem Kurs von Kalbitz begründet.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 16. Mai 2019 18:00 Uhr

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