Innenministerium: Kennzeichen an jedem Tag 2018 erfasst

Innenministerium: Kennzeichen an jedem Tag 2018 erfasst

In Brandenburg sind 2018 an jedem Tag Kennzeichen erfasst worden - nach Ansicht des Innenministeriums geschah dies auf rechtmäßige Weise. Insgesamt haben 95 Gerichtsbeschlüsse für die automatische Kennzeichenfahndung KESY im vergangenen Jahr vorgelegen, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. Da sich die Beschlüsse zum Teil zeitlich überlagerten, kam es zur Aufzeichnung an jedem einzelnen Tag. «Die Anwendung ist von den Gesetzen gedeckt», sagte Ministeriumssprecher Ingo Decker.

Automatische Kennzeichenfahndung KESY

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An einer Brücke über der Autobahn 12 ist das System der automatischen Kennzeichenfahndung KESY angebracht. Foto: Patrick Pleul/Archivbild

Die Erfassung erfolge ausschließlich auf der Grundlage zugewiesener Ermittlungsverfahren und Anordnungen der Justizbehörden, so Decker. Grünen-Fraktionschefin Ursula Nonnemacher hatte im Innenausschuss des Landtags von einem «Dauereinsatz» gesprochen und mahnte, eine Ausweitung der Anwendung auf beliebige Straftaten sei nicht mit den Gesetzen vereinbar.
Die Brandenburger Polizei nutzt KESY seit 2010. In den Fokus geriet das System, als im Fall der verschwundenen Rebecca aus Berlin ein Fahrzeug auf der Autobahn erfasst wurde, das vermutlich vom bislang verdächtigen Schwager des Mädchens genutzt wurde. Mit dem System werden zum einen Daten erhoben, wenn es um die Gefahrenabwehr wie beispielsweise die Suche nach zur Fahndung ausgeschriebenen Fahrzeugen geht. Kennzeichen anderer Fahrzeuge werden gelöscht. Zum anderen wird KESY aber auch zur Strafverfolgung eingesetzt. Daten können nach richterlichem Beschluss erneut ausgelesen und gesichtet werden.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 9. Mai 2019 19:20 Uhr

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