AfD-Chef kann sich Regierungsbeteiligung vorstellen

AfD-Chef kann sich Regierungsbeteiligung vorstellen

Eine Regierungsbeteiligung der AfD ist nach Ansicht des Brandenburger AfD-Vorsitzenden Andreas Kalbitz nur eine Frage der Zeit. «Die Frage ist nicht, ob wir regieren wollen, sondern wann und wie. In Sachsen ist es am möglichsten, stärkste Kraft zu werden», sagte Kalbitz der «Berliner Zeitung» (Freitag). «Wenn die Konstellation passt, kann ich es mir vorstellen. Dann gibt es bei der CDU einen Dammbruch, einen Domino-Effekt in anderen Ländern.» In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden im Herbst neue Landtage gewählt. Die AfD lag in den jüngsten Umfragen mit über 1000 Befragten in Brandenburg bei 19 Prozent und in Sachsen bei 25 Prozent.

Brandenburgs AfD-Vorsitzender Andreas Kalbitz

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Brandenburgs AfD-Vorsitzender Andreas Kalbitz. Foto: Bernd Settnik/Archivbild

Der Brandenburger AfD-Chef stuft seine Partei und sich als national-konservativ ein. «Ich schätze mich nicht als rechtsradikal ein», sagte Kalbitz. Der gebürtige Münchner, der lange in Brandenburg lebt, taucht in einem Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz auf. Darin heißt es etwa: «Auch nach dem Parteieintritt in die AfD im Jahr 2013 unterhielt beziehungsweise unterhält Andreas Kalbitz weiterhin einzelne Verbindungen zur rechtsextremistischen Szene.» Er sagte der «Berliner Zeitung»: «Ich nehme für mich in Anspruch, mich entwickelt zu haben.»
Im Jahr 2007 hatte er an einem Pfingstcamp der rechtsextremen «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ) teilgenommen, den er als Informationsbesuch bezeichnete. Nach eigenen Angaben war ihm damals nicht klar, dass der Verein vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft wurde. Zudem führte Kalbitz früher den rechtsextremen Verein «Kultur- und Zeitgeschichte, Archiv der Zeit», den der ehemalige SS-Hauptsturmführer und NPD-Funktionär Waldemar Schütz in den 1980er Jahren mitbegründet hatte. Nachdem dies 2015 bekannt wurde, legte Kalbitz den Vereinsvorsitz nieder.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 5. April 2019 11:50 Uhr

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