Koalitionsfraktionen: Müssen Zusammenarbeit verbessern

Koalitionsfraktionen: Müssen Zusammenarbeit verbessern

Nach Differenzen in jüngster Zeit haben die rot-rot-grünen Fraktionen in Berlin zu einer besseren Zusammenarbeit aufgerufen. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek schlug am Freitag in einer Diskussionsrunde mit den anderen Fraktionschefs der Koalition im brandenburgischen Rheinsberg vor, zehn Entscheidungen aufzulisten, die man 2019 erreichen wolle. Das könne helfen, sich zu fokussieren.

Udo Wolf (Linke) und Carola Bluhm (Linke)

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Die Fraktionsvorsitzenden der Berliner Linke-Fraktion, Udo Wolf und Carola Bluhm, sitzen nebeneinander. Foto: Jan Woitas/Archiv

Die Linken-Fraktionchefs, Carola Bluhm und Udo Wolf, hatten zuvor in einem Papier kritisiert, dass Rot-Rot-Grün dem selbst postulierten Anspruch, besser zu regieren, im Alltag häufig nicht gerecht werde. Versuche, sich auf Kosten der Partner zu profilieren, schadeten dem gemeinsamen Ansehen als Koalition. «Nervig sind auch die «Windhundrennen», möglichst schneller als die anderen Erfolge für sich zu reklamieren und zu glauben, auf diesem Wege Punktsiege und Geländegewinne einzufahren», hieß es.
Zuletzt waren Differenzen in der Wohnungspolitik, der Verkehrspolitik oder im Hinblick auf ein von Innensenator Andreas Geisel (SPD) geplantes Polizeigesetz deutlich geworden, teils in öffentlichem Streit und mit Schuldzuweisungen. Vereinzelt mahnten Linken-Politiker in Rheinsberg an, dass sich in der Innenpolitik zu wenig bewege.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 15. März 2019 22:00 Uhr

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