Ex-Ministerin Golze gibt Jobwunsch auf

Ex-Ministerin Golze gibt Jobwunsch auf

Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs frühere Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) hat ihren umstrittenen Wunsch, bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zu arbeiten, aufgegeben. Sie habe den Antrag auf die notwendige Freigabe durch das Kabinett am Dienstag zurückgezogen, teilte ein Sprecher nach der Sitzung mit.

Diana Golze

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Diana Golze (Die Linke), Brandenburgs frühere Gesundheitsministerin, gibt ihren Jobwunsch auf. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv

Nach dem Ministergesetz in Brandenburg muss das Kabinett vorab informiert werden, wenn ein früherer Minister in den ersten beiden Jahren nach dem Ausscheiden aus dem Amt einen anderen Job annehmen will. Wenn eine Interessenskollision gesehen wird, kann die Regierung den Job untersagen. Im Fall Golze hatte es aus der Opposition Kritik gegeben, weil die Politikerin in ihrem Amt auch für die Themen der AWO zuständig war.
Brandenburgs früherer Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) darf dagegen seinen Minijob auf einem Bauernhof antreten. Gerber will als landwirtschaftlicher Helfer Weidezäune für Rinder kontrollieren, die zum Teil auf dem Gelände der Stiftung Sielmanns Naturlandschaften in der Döberitzer Heide grasen. Hier sah das Kabinett keine drohenden Konflikte. Gerber hatte sein Amt aus familiären Gründen abgegeben.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 18. Dezember 2018 16:00 Uhr

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