«Lausitzrunde» fordert Nacharbeit von Kohlekommission

«Lausitzrunde» fordert Nacharbeit von Kohlekommission

Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD), sowie die Vertreter der «Lausitzrunde» haben am Montag Nacharbeit von der Kohlekommission gefordert. «Jedes vorzeitige Ausstiegsdatum muss an die Voraussetzung eines vorher stattgefundenen erfolgreichen Strukturwandels gebunden sein», mahnten sie in einem Brief an die Bundeskanzlerin. Sie fordern Festlegungen zu einem langfristig durch den Bund gespeisten Fonds, zu einer Trägergesellschaft und einem Maßnahmegesetz ähnlich dem Bonn-Berlin-Gesetz und ein Sofortprogramm. In dem auch von Sachsen-Anhalts Regierungschef Rainer Haseloff (CDU) unterzeichneten Brief wird kritisiert, dass bisher Vorschläge zu Umfang und Dauer des finanziellen Engagements des Bundes fehlen. Die «Lausitzrunde» ist ein Netzwerk aus Kommunen in Brandenburg und Sachsen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 19. November 2018