BGH hebt Urteil gegen Brandstifter von Nauen auf

BGH hebt Urteil gegen Brandstifter von Nauen auf

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil gegen den Brandstifter von Nauen, Maik Schneider, aufgehoben. Der BGH hat diese Entscheidung am Donnerstag auf seiner Webseite veröffentlicht. Zuvor hatte die «Märkische Allgemeine» berichtet. Der Prozess gegen den NPD-Politiker wegen der Brandstiftung an einer als Asylbewerberunterkunft vorgesehenen Turnhalle in Nauen (Havelland) muss nun am Landgericht Potsdam neu aufgerollt werden. Schneider war in erster Instanz zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden.

Hinweistafel mit Bundesadler steht vor dem Bundesgerichtshof

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Eine Hinweistafel mit Bundesadler steht vor dem Bundesgerichtshof. Foto: Uli Deck/Archiv

Der BGH begründete seine Entscheidung damit, dass ein Schöffe in dem Prozess Äußerungen von Schneider zu seiner Tat als «Quatsch» bezeichnet hatte. Dieser Ausspruch habe, anders als vom Landgericht entschieden, ein Misstrauen von Schneider in die Unparteilichkeit des Schöffen gerechtfertigt, so das oberste Strafgericht.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 21. Juni 2018