Karlsruhe entscheidet über Hochschulgesetz-Klage im Sommer

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will voraussichtlich im Sommer über eine Klage zum brandenburgischen Hochschulgesetz entscheiden. Das Verfahren sei derzeit noch in Bearbeitung, teilte das Karlsruher Gericht auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Im konkreten Fall will sich der frühere Kanzler der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) gegen die Befristung seiner Stelle wehren. Dahinter steht die Grundsatzfrage, ob eine Befristung eines Kanzleramtes an brandenburgischen Hochschulen überhaupt verfassungsgemäß ist. Das Hochschulgesetz des Landes Brandenburg sieht eine Befristung vor (Paragraf 67). Eine Amtszeit beträgt demnach sechs Jahre.

Das Beamtenverhältnis des Klägers lief vor mehr als einem Jahr aus. Er hatte zuvor mit einer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) vergeblich versucht, dass es zumindest solange verlängert wird, bis eine grundsätzliche Entscheidung beim Bundesverfassungsgericht getroffen ist.

Quelle: dpa
Aktualisierung: 7. April 2018
max 25°C
min 18°C
Teils bewölkt Weitere Aussichten »

Haustiere

Katze
Tipps zu Erziehung, Pflege, Ernährung und Verhalten von Katzen, Hunden, Vögeln, Fischen, Reptilien und mehr »

Veranstaltungen in Brandenburg

Choriner Kloster
Tipps für Feste, Konzerte, Kultur und Kunst, Veranstaltungen, Events, Kinderprogramme und mehr »

Aktuelle Verbraucher-Nachrichten

Aktuelle Shopping-Tipps

Messekalender Berlin

IFA
Die wichtigsten Messe-Termine für 2018 in der Übersicht. mehr »

Berlin.de auf Facebook

Facebook
Werden Sie Fan von Berlin.de, dem offiziellen Stadtportal der Hauptstadt Deutschlands. mehr »

Berlin.de auf Twitter

Twitter
Folgen Sie uns und lesen Sie die aktuellen Meldungen aus Berlin auch in Ihrem Twitterfeed. mehr »

Berlin.de - Newsletter

Newsletter-Software
Die Tipps für das Wochenende, ausgewählt von der Berlin.de-Redaktion. Einmal wöchentlich kostenlos in Ihr Postfach. mehr »

Restaurant-Guide Berlin

Besteck hochkant
Berliner Restaurants, Bars und Cafés sortiert nach Bezirken, Küchenstilen und Restaurant-Typ. mehr »
(Bilder: dpa; Messe Berlin GmbH; facebook; Twitter; Klicker/pixelio.de)