Vanoni: Konjunktur bei Verschwörungstheorien

Vanoni: Konjunktur bei Verschwörungstheorien

Die Corona-Pandemie hat nach Einschätzung der Berliner Oberstaatsanwältin Claudia Vanoni zu einer Konjunktur antisemitischer Verschwörungstheorien geführt. Jüdinnen und Juden würden vor allem bei Demonstrationen gegen Corona-Auflagen und im Internet zum Sündenbock einer weltweiten Krise erklärt, teilte die Antisemitismusbeauftragte der Berliner Generalstaatsanwaltschaft am Mittwoch mit. «Umso wichtiger ist es, dass antisemitische Straftaten effektiv und konsequent verfolgt werden.»

Claudia Vanoni

© dpa

Claudia Vanoni bei einer Pressekonferenz.

Der Bericht wurde an dem Tag vorgelegt, an dem deutschlandweit der Opfer des Nationalsozialismus gedacht wurde. Der Bundestag kam zu einer Sondersitzung zusammen. Der jährliche Gedenktag erinnert an die Befreiung der Überlebenden des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 durch Soldaten der Roten Armee.
Die Berliner Antisemitismusbeauftragte zeigte sich zuversichtlich, dass künftig das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Netz dazu beitrage, das Bewusstsein von Ermittlern und Strafrichtern für die Verfolgung antisemitischer Straftaten zu schärfen.
Nach langen Diskussionen wollen Union und SPD im Bund das geänderte Gesetz in Kürze verabschieden. Es war bereits von Bundestag und Bundesrat verabschiedet, aber von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gestoppt worden.
Laut dem zweiten Jahresbericht der Oberstaatsanwältin haben die Berliner Strafverfolgungsbehörden im vergangenen Jahr 417 Verfahren mit antisemitischem Hintergrund eingeleitet. 2019 seien es noch 386 Verfahren gewesen. Seit September 2020 gibt es bei der Staatsanwaltschaft die «Zentralstelle Hasskriminalität». Anliegen sei auch, den Schutz von Betroffenen zu verbessern und das Vertrauen in Polizei und Justiz zu stärken, hieß es im Bericht.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 27. Januar 2021 12:41 Uhr

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