Altmaier: Keine Anzeige nach Beleidigung im Reichstag

Altmaier: Keine Anzeige nach Beleidigung im Reichstag

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will offenbar nicht juristisch dagegen vorgehen, dass er am Mittwoch am Rande einer Bundestagsdebatte beleidigt wurde.

Peter Altmaier

© dpa

Peter Altmaier (CDU), Bundeswirtschaftsminister.

Er plane nicht, Strafanzeige zu stellen, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium. Altmaier war am Rande der Debatte zum Infektionsschutzgesetz von einer Besucherin bedrängt und offenbar gefilmt worden. Nachdem er in einen Aufzug gestiegen war, wurde er beleidigt. Dies ist auf einem YouTube-Video zu hören und sehen.
Auch weitere Parlamentarier, etwa der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle, waren von Besuchern bedrängt worden. Der Ältestenrat des Bundestags befasst sich am 19. November 2020 mit den Vorfällen und dem Verdacht, die AfD habe die Besucher eingeladen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 19. November 2020 12:25 Uhr

Weitere Polizeimeldungen