Prozess um Beleidigung der Senatssprecherin: Autor angeklagt

Prozess um Beleidigung der Senatssprecherin: Autor angeklagt

Im Rechtsstreit zwischen dem Autor Hans-Joachim Lehmann und der Berliner Senatssprecherin Claudia Sünder um ihren Lebenslauf kommt es heute (28. Mai 2019) zu einem Strafprozess.

Amtsgericht Tiergarten

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Lehmann muss sich vor dem Amtsgericht Tiergarten wegen Verdachts auf Beleidigung und übler Nachrede verantworten. Hintergrund ist eine 79-seitige Abhandlung, in der er der Sozialdemokratin in teils derben Worten falsche oder geschönte Angaben in ihrer veröffentlichten Vita zu Ausbildung und einzelnen beruflichen Stationen vorwirft.

Angeklagter versandte «Dossier» über Sünder

In dem «Dossier», das der 73-Jährige im Juni 2018 an eine Vielzahl von Personen des politischen Lebens in Berlin versandt hatte, soll er die Senatssprecherin laut Anklage verhöhnt und beleidigt haben. Zudem habe er ehrverletzende Behauptungen aufgestellt, deren inhaltliche Richtigkeit der Angeklagte nicht habe belegen können.

Fall beschäftigt Gerichte seit 2018

Die 49-jährige Sünder amtiert seit Anfang 2017 als Sprecherin der Berliner Landesregierung. Der Fall beschäftigte bereits zwei Zivilgerichte. Im August 2018 war bekannt geworden, dass das Landgericht dem Autor per einstweiliger Verfügung untersagte, diverse Behauptungen zu Sünder zu wiederholen. Gleichzeitig sah das Gericht andere Behauptungen - unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt - durch die Meinungsfreiheit gedeckt.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 28. Mai 2019 08:27 Uhr

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