Straßenfeste: Berlin verzichtet auf Sondernutzungsgebühren

Straßenfeste: Berlin verzichtet auf Sondernutzungsgebühren

Sofern in diesem Jahr wieder Straßenfeste stattfinden können, müssen Gewerbebetriebe und Veranstalter in Berlin keine Sondernutzungsgebühren bezahlen.

Regine Günther (Bündnis 90/Die Grünen), Umweltsenatorin

© dpa

Regine Günther (Bündnis 90/Die Grünen), Umweltsenatorin von Berlin.

Das hat der Berliner Senat am 13. April 2021 auf Vorlage von Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) beschlossen. Mit dem Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren soll die Veranstaltungsbranche unterstützt und der Erhalt von Arbeitsplätzen gefördert werden.
Mit dem Beschluss erkläre Berlin «ein besonderes öffentliches Interesse an solchen Veranstaltungen», teilte der Senat mit. Die Bezirksämter dürfen damit auf eine Erhebung der normalerweise fälligen Gebühren für die Nutzung von Verkehrsflächen bei Straßenfesten bis zum Jahresende verzichten. Dies gelte etwa für Veranstaltungen wie das Konzert «Classic Open Air», die Silvesterfeier am Brandenburger Tor, für Volksfeste, Kiezfeste oder Weihnachtsmärkte, hieß es.
Bundesdruckerei_500x400px.jpg
© Bundesdruckerei GmbH

Werden Sie jetzt Antwortgeber!

Wir begeistern uns für digitale Daten und sichere Identitäten. Sie auch? Dann bewerben Sie sich jetzt bei uns im Team: bdr.de/karriere mehr

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 13. April 2021 15:00 Uhr

Weitere Meldungen