Müller verteidigt Entscheidung für eigenen Berliner Weg

Müller verteidigt Entscheidung für eigenen Berliner Weg

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat die Entscheidung des Senats verteidigt, die Absprachen von Bund und Ländern zur sogenannten Notbremse nicht eins zu eins umzusetzen.

Michael Müller

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Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin.

«Der einfachste Weg ist der komplette Lockdown. Ich kann nicht ausschließen, ob er vielleicht in den nächsten Wochen oder Monaten nötig sein wird», sagte Müller am Samstagabend nach einer Sondersitzung des Senats. «Und ein zweiter einfacher Weg wäre auch gewesen, da ist aufgeschrieben in dem MPK-Beschluss, was Notbremse sein kann. Und das macht man eins zu eins», so der SPD-Politiker. «Also der Einzelhandel ist wieder zu und der Jugendsport, und dann gucken wir mal, ob das geht.» Der Berliner Senat hätte genauso einen Weg gehen können, sagte Müller, habe sich aber anders entschieden.
«Es gibt nicht den einen Königsweg, und es gibt nicht die eine Maßnahme, die jedes Problem löst, sondern es ist ein Abwägungsprozess», erklärte der Regierende Bürgermeister, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist. «Wir glauben, dass wir in diesem Abwägungsprozess mit diesem Maßnahmenmix und der Akzentverschiebung in Richtung Testen einen neuen Weg beschreiten, aber einen sehr verantwortlichen, der auch viele Menschen schützen kann.»
Müller kündigte unter anderem an, dass in Berlin ab Mitte nächster Woche ein negativer Corona-Test Voraussetzung für das Einkaufen in Geschäften sei. Das gilt auch für Friseurbesuche und Museen, nicht aber für Supermärkte, Apotheken oder Drogerien. Außerdem sollen die Regeln für Unternehmen verschärft werden. Sie müssen ihren Mitarbeitern künftig zwei Mal in der Woche einen Corona-Test ermöglichen. Beschlossen ist auch eine Homeoffice-Pflicht, nach der sie 50 Prozent ihrer Büroarbeitsplätze im Homeoffice anbieten müssen.
«Ich kann nicht versprechen, ob wir es heute hundertprozentig gut gemacht haben. Es wird mit Sicherheit weiter Ungerechtigkeiten geben», räumte Müller ein. Der Berliner Senat habe mit seiner Entscheidung, die Notbremsen-Regelung nicht einfach umzusetzen, gemacht, was von Politik erwartet werde: Beratung ernst zu nehmen und Erfahrungen des letzten Jahres ernst zu nehmen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 27. März 2021 22:12 Uhr

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