Müller bedauert Verwirrung zur Osterruhe

Müller bedauert Verwirrung zur Osterruhe

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat im Abgeordnetenhaus eingeräumt, dass die Entscheidung über die inzwischen zurückgenommene Osterruhe-Regelung falsch gewesen sei.

Michael Müller

© dpa

Michael Müller bei einer Pressekonferenz.

«Es gibt einen großen Vertrauensbruch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land und den politisch Verantwortlichen. Die letzten Tage haben dazu beigetragen», sagte Müller am Donnerstag (25. März 2021) in einer Regierungserklärung im Berliner Landesparlament. Insbesondere die Beschlussfassung rund um die sogenannte Osterruhe habe für großes Unverständnis gesorgt.

«Auch ich habe dazu beigetragen, dass es diese Verunsicherung gibt. Und es tut mir leid.»

«Die Bundeskanzlerin hat gestern diesen gemeinsam gefassten Beschluss von Bund und Ländern korrigiert, ihn zurückgenommen und gesagt, dass sie dafür die Verantwortung übernimmt», so der SPD-Politiker. «Auch ich habe dazu beigetragen, dass es diese Verunsicherung gibt. Und es tut mir leid.»
Müller sagte, auch er sei der Meinung gewesen, dass in der aktuellen Situation die Osterruhe ein Baustein im Kampf gegen die Pandemie sein könne. «Offensichtlich haben wir nicht hinreichend bedacht, welche Folgen eine solche Regelung hat», räumte Müller ein, der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist. «Und offensichtlich haben wir nicht hinreichend bedacht, in welch schwieriger emotionalen Situation viele Menschen in unserem Land nach einem Jahr Corona-Krise, nach einem Jahr Pandemie-Bekämpfung inzwischen sind.» Sie seien nicht bereit, solche weitgehenden Einschränkungen weiterhin mitzutragen.

Osterruhe wurde am Mittwoch zurückgezogen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die am Montag zwischen Bund und Ländern vereinbarte umstrittene Osterruhe-Regelung am Mittwoch überraschend wieder gekippt und sich bei den Bürgern entschuldigt. «Ich will hier in aller Klarheit sagen, dass es richtig ist, dass man, wenn man einen Fehler erkennt und merkt, dass es so große Widerstände gibt, dass man diesen Fehler dann auch korrigiert», sagte Müller vor den Abgeordneten. «Ich will aber auch sagen, dass wir diesen Vorschlag gemeinsam unterstützt haben.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 25. März 2021 12:34 Uhr

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