Bund und Länder beraten über Lockdown-Verlängerung

Bund und Länder beraten über Lockdown-Verlängerung

Die Ministerpräsidenten der Länder beraten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie.

Angela Merkel

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Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Mund-Nasen-Schutz.

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Bereits vor dem Bund-Länder-Treffen, das gegen 14.15 Uhr online begann, zeichnete sich eine Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar ab. Über mögliche Verschärfungen etwa bei Ausgangsbeschränkungen herrschte zum Teil aber noch Uneinigkeit. Diskutiert wurden unter anderem eine schärfere Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie Geschäften. Dem Entwurf einer Beschlussvorlage zufolge, die am Dienstagmittag nach weiteren Vorberatungen vom Kanzleramt an Bundesländer verschickt wurde, sollen hier medizinische Masken verbindlich vorgeschrieben werden - also mindestens sogenannte OP-Masken. Eine Pflicht zum Tragen von Schutzmasken nach FFP2-Standard soll es demnach aber nicht geben.
Daneben erwägen Bund und Länder, mehr Druck auf Arbeitgeber zu machen, um mehr Homeoffice zu ermöglichen. Dazu werde das Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen, heißt es in dem Entwurf, über den nun in der Bund-Länder-Schalte endgültig entschieden werden soll. Der harte Lockdown mit vielen geschlossenen Geschäften, Schulen und Notbetrieb in Kitas gilt bundesweit seit 16. Dezember und war bisher bis Ende Januar befristet. Die erwarteten neuen Maßnahmen basieren zum einen darauf, dass die Infektionslage zwar erste Lichtblicke zeigt, nach Experteneinschätzung aber noch zu angespannt ist, um Lockerungen wagen zu können. Daneben machen der Politik mögliche neue Gefahren durch das mutierte Virus Sorgen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 19. Januar 2021 16:00 Uhr

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