Abgeordnetenhaus debattiert über Corona-Hilfen

Abgeordnetenhaus debattiert über Corona-Hilfen

Die Corona-Pandemie steht am heutigen Morgen (14. Januar 2021) einmal mehr im Mittelpunkt der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses.

Das Berliner Abgeordnetenhaus

© dpa

Blick in den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

In einer Debatte soll es um Corona-Hilfen etwa für die Wirtschaft oder Kulturbetriebe gehen. In Zukunft will das Abgeordnetenhaus bei Entscheidungen des Senats im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stärker mitreden. Dazu beschließen die Abgeordneten ein «Covid-19-Parlamentsbeteiligungsgesetz». Es sieht unter anderem vor, dass bestimmte Maßnahmen zum Infektionsschutz künftig nur nach Zustimmung des Parlaments in Kraft treten. Alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD hatten sich auf den Gesetzentwurf verständigt.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 14. Januar 2021 07:43 Uhr

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