Berliner SPD will Landesparteitag Ende November nachholen

Berliner SPD will Landesparteitag Ende November nachholen

Die Berliner SPD will ihren bereits zweimal verschobenen Landesparteitag Ende November nachholen. Das teilte der SPD-Landesverband am Donnerstag mit. Er soll voraussichtlich vom 27. bis 29. November stattfinden, aber nicht als klassischer Präsenzparteitag. Debatten, Aussprachen und inhaltliche Beschlüsse seien digital geplant, gewählt werde bei dezentralen Urnenwahlen. Dabei sind maximal vier bis fünf Wahlgänge vorgesehen. Falls weitere Wahlgänge erforderlich sein sollten, werde auf Briefwahl zurückgegriffen.

Raed Saleh (l), Michael Müller und Franziska Giffey

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Raed Saleh (l), Michael Müller und Franziska Giffey sprechen auf einer Pressekonferenz.

Michael Müller, Noch-Landesvorsitzender der Berliner SPD, nannte das «Berliner Modell» ein gutes und zeitnah zu realisierendes Format, mit dem sich der Landesparteitag auch unter Pandemiebedingungen sicher durchführen lasse.
Rechtliche Grundlage für den «hybriden Parteitag» ist der Berliner SPD zufolge das Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie vom 28. Oktober 2020, das mit der heutigen Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft getreten ist. Damit sei es Parteien unter anderem möglich, digitale Versammlungen durchzuführen und digital inhaltliche Beschlüsse zu fassen.
Auf ihrem Landesparteitag will die SPD Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh als neue Doppelspitze wählen, nachdem der bisherige Landesvorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, angekündigt hatte, nicht mehr zu kandidieren. Giffey ist inzwischen bereits als kooptiertes Mitglied in den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand aufgenommen worden. Müller will 2021 für die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf bei der Bundestagswahl antreten.
Ursprünglich hatte die Hauptstadt-SPD ihren Parteitag bereits im Mai geplant, verlegte den Termin dann aber wegen der Corona-Pandemie zunächst auf den 31. Oktober. Nach dem deutlichen Anstieg der Infektionszahlen und dem bevorstehenden Teil-Lockdown wurde die Veranstaltung erneut verschoben.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 5. November 2020 13:56 Uhr

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