Bundespolizei soll auch bei Corona-Kontrollen in Berlin helfen

Bundespolizei soll auch bei Corona-Kontrollen in Berlin helfen

Beamte der Bundespolizei sollen auch in Berlin bei Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln helfen.

Corona-Sperrstunde in Berlin (1)

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Details werden nach Angaben der Senatsverwaltung für Inneres noch geklärt. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) habe am Donnerstag mit dem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Telefon über das Thema gesprochen. Am Freitag (16. Oktober 2020) sei eine Telefonkonferenz auf der Ebene der Staatssekretäre geplant, in der es unter anderem um den Bedarf der einzelnen Bundesländer gehe, sagte ein Sprecher der Innenverwaltung am Freitag. Zuvor hatte der «Tagesspiegel» über das Thema berichtet.
Bereits am Mittwoch hatten sich die Ministerpräsidenten bei ihrem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das Thema ausgetauscht. Die Bundespolizei sei seit vielen Jahren unterstützend bei Einsätzen in Berlin tätig, sagte der Sprecher. Auch bei den zahlreichen Demonstrationen in der Hauptstadt sei sie in den vergangenen Wochen und Monaten regelmäßig im Einsatz gewesen.
«Für die Unterstützung von Kontrollmaßnahmen zur Einhaltung der Infektionsschutzverordnung werden derzeit verschiedene Möglichkeiten geprüft.» Die Absprachen mit dem Bund dazu liefen. «Wir gehen von einem kurzfristigen und unkomplizierten Verfahren aus», so der Sprecher. Der mögliche Einsatz der Bundespolizei zur Kontrolle der Corona-Regeln dürfe aber grundsätzlich nicht zu Lasten anderer Unterstützungseinsatze in Berlin gehen.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 16. Oktober 2020 13:52 Uhr

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