Berlin rechnet mit weniger Steuern wegen der Corona-Krise

Berlin rechnet mit weniger Steuern wegen der Corona-Krise

Berlin nimmt in diesem und im folgenden Jahr mehrere Milliarden weniger Steuern ein als vor der Corona-Krise erwartet. Der Wirtschaftseinbruch im Frühjahr hat damit anhaltende Folgen auf die Finanzlage der Hauptstadt. Wie schon in der Mai-Steuerschätzung prognostiziert sind die Auswirkungen von Pandemie und Kontaktbeschränkungen auf die Steuerentwicklung gravierend, wie die Finanzverwaltung am Freitag mitteilte. Allerdings habe sich die Prognose nach der neuen Steuerschätzung nicht noch weiter verschlechtert, die bei der Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung vom 8. bis 10. September präsentiert wurde.

Geldscheine

© dpa

Zahlreiche Banknoten zu 10, 20 und 50 Euro liegen auf einem Tisch.

Schon seit den Frühjahrszahlen ist klar, dass die Steuereinnahmen in der Hauptstadt dramatisch eingebrochen sind. Als Konsequenz will das Land im Doppelhaushalt 2020/2021 sechs Milliarden Euro Schulden aufnehmen.
Nach den aktuellen Zahlen kann Berlin mit Einnahmen aus Steuern und allgemeinen Bundesergänzungszuweisungen von rund 21,7 Milliarden im laufenden Jahr und rund 23,1 Milliarden für 2021 rechnen. Gegenüber den Daten aus dem Mai ist das ein Plus von rund 613 Millionen Euro in 2020 und ein Minus von rund 406 Millionen Euro im Jahr 2021. Gegenüber dem ursprünglichen Haushalt 2020/2021 betragen die Mindereinnahmen rund 2,431 Milliarden Euro (2020) und rund 2,054 Milliarden Euro (2021).
«Es ist erfreulich, dass sich die Wirtschaftsentwicklung in Deutschland etwas besser darstellt, als dies im Frühjahr auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie erwartet worden war», kommentierte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) die Daten am Freitag. «Wir sehen aktuell in den Wirtschaftsprognosen und in der Steuerschätzung eine etwas bessere Entwicklung in diesem Jahr, also einen weniger tiefen Einbruch als bisher erwartet.» Für das Folgejahr werde aber eine etwas schwächere Entwicklung erwartet.
Die Finanzverwaltung begründet die zusätzlichen Steuereinnahmen in diesem Jahr mit der zuletzt wieder stärkeren konjunkturellen Entwicklung und den einmaligen Kompensationsmaßnahmen des Bundes zugunsten von Ländern und Kommunen. «Trotz der aktuellen vorsichtig positiven Signale darf nicht übersehen werden, dass die Corona-Pandemie historische Löcher in die Haushalts- und Finanzplanungen aller Gebietskörperschaften gerissen hat, die länger anhalten», warnte der Berliner Finanzsenator dennoch.
Für 2022 seien 334 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen zu erwarten, für das Jahr danach 30 Millionen und für 2024 um 246 Millionen Euro. «Die Corona-Pandemie macht Bund und Länder ärmer», so die Finanzverwaltung.
Nicht zuletzt durch insgesamt weniger Wirtschaftswachstum und die Konjunkturpakete gebe es wie schon in der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 auch in dieser Rezession erhebliche Unterschiede zwischen den aktuellen Einnahmeerwartungen und dem Vorkrisenniveau. Das gelte auch für die Jahre 2022 und folgende.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 11. September 2020 17:46 Uhr

Weitere Meldungen