Verfassungsschutz: Lageanalyse zu Corona-Demonstration

Verfassungsschutz: Lageanalyse zu Corona-Demonstration

Die große Demonstration gegen die Corona-Regeln am 29. August in Berlin ist noch einmal Thema der Innenpolitiker im Abgeordnetenhaus.

Sitzung Berliner Abgeordnetenhaus

© dpa

Abgeordnete verfolgen während einer Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses die Debatten und Redebeiträge.

Im Ausschuss für Verfassungsschutz soll dazu am heutigen Mittwoch (09. September 2020) eine Lageanalyse vorgestellt werden. Die Regierungsfraktionen SPD, Linke und Grüne setzten das Thema auf die Tagesordnung. Dabei geht es auch um die Frage, ob diese Art von Demonstrationen zuletzt dem Aufschwung und der Vernetzung der rechtsradikalen Szene diente.
Bei der Demonstration der Stuttgarter Initiative Querdenken 711 hatten laut Polizei knapp 40 000 Menschen protestiert. Die meisten waren friedlich, allerdings gab es von einer größeren Gruppe sogenannter Reichsbürger Angriffe auf die Polizei mit Stein- und Flaschenwürfen. Abends besetzten einige Hundert Menschen nach einer Reichsbürger-Kundgebung kurzzeitig die Treppe des Reichstagsgebäudes.
Insgesamt wurden nach dem letzten Stand der Auswertung 59 Polizisten leicht verletzt, die allermeisten davon konnten weiter arbeiten. Die Polizei zeigte etwas mehr als 500 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten an - viele davon wegen der Verstöße gegen die Corona-Abstandsregeln und Weigerungen, die aufgelöste Demonstration zu verlassen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 9. September 2020 08:24 Uhr

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