Michael Müller: Demonstrationsverbot ist richtig

Michael Müller: Demonstrationsverbot ist richtig

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hält das Verbot der für diesen Samstag geplanten großen Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin für nachvollziehbar und richtig.

Michael Müller

© dpa

Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister.

Er wies in diesem Zusammenhang auf Verstöße gegen Auflagen in der Vergangenheit hin. Dass Auflagen nicht eingehalten würden, sei nicht nur ein Risiko für die Teilnehmer der Demonstration, sondern auch für viele andere, sagte der SPD-Politiker am 26. August 2020.
«Insofern ist es nachvollziehbar und richtig, dass der Innensenator hier mit aller Klarheit reagiert», betonte Müller. «Und das ist ja auch ein Weg, den wir im Senat gemeinsam so besprochen haben.» Weiter führte er aus: «Die Teilnehmer der Demonstration gehen irgendwann nach Hause oder sie gehen an den Arbeitsplatz oder sie fahren mit der U-Bahn.» Damit gefährdeten sie wiederum sich und andere, «weil sie vorher Regeln nicht beachtet haben». Das Thema werde mit Sicherheit auch am Donnerstag in der Ministerpräsidentenkonferenz eine Rolle spielen.
Die Berliner Polizei hatte zuvor die für diesen Samstag geplante große Demonstration gegen die Corona-Politik und andere Aufzüge verboten. Bei dem zu erwartenden Teilnehmerkreis sei mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen, teilte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch mit. Die Versammlungen am 1. August hätten gezeigt, dass die Teilnehmer sich bewusst über Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt hätten.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 26. August 2020 13:44 Uhr

Weitere Meldungen