Geisel zu «Unteilbar»-Demo: 20 000 Teilnehmer erwartet

Geisel zu «Unteilbar»-Demo: 20 000 Teilnehmer erwartet

Nach zuletzt großen Kundgebungen hat sich Berlin laut Innensenator Andreas Geisel (SPD) intensiv auf die Demo des Bündnisses «Unteilbar» am Sonntag (14. Juni 2020) vorbereitet. Man sei auf etwa 20 000 mögliche Teilnehmer vorbereitet, sagte Geisel am Freitag im Inforadio des RBB.

Andreas Geisel

© dpa

Andreas Geisel, der Innensenator von Berlin.

Angemeldet bei der Polizei sind für die Menschenkette vom Hermannplatz bis zum Brandenburger Tor 5000 Teilnehmer. Die Menschenkette solle mit 170 Ordnern der Veranstalter abgesichert werden, sagte Geisel. Man habe mit dem Veranstalter «klare Regeln» vereinbart und ihn beauflagt, dass die Teilnehmer verpflichtend Mund-Nasen-Schutz tragen müssten.

Geisel appeliert: Verantwortung übernehmen, sich nicht anzustecken

Geisel appellierte an die Teilnehmer: «Das ist ein ganz wichtiges politisches Anliegen, aber diskreditieren Sie es bitte nicht dadurch, dass es dann Zusammenballungen gibt.» Wenn sich zu viele nicht an die Regeln hielten, müsse der Veranstalter die Demo beenden. Wenn Menschen demonstrierten, dann müssten auch sie die Verantwortung übernehmen, sich nicht anzustecken. «Das kann man nicht alles bei der Polizei abladen.»

Zahl der Demos im Vergleich zum Vorjahr von 5000 auf 7000 gestiegen

Zur Frage nach einer generellen Maskenpflicht bei Demos sagte Geisel, es komme immer auf die Größe der Kundgebung an und darauf, ob der Abstand eingehalten werden könne. Der SPD-Politiker zeigte sich verwundert, «dass gerade in Pandemiezeiten so viele Menschen demonstrierten.» Das sei «schon irgendwie merkwürdig». In den letzten Jahren habe es immer 5000 Demos pro Jahr gegeben. «Wenn wir das hochrechnen, was dieses Jahr stattgefunden hat, landen wir bei 7000.»

Gegenseitige Rücksichtnahme oberste Priorität

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach am Freitag im Inforadio von einer schwierigen Balance. «Demonstrieren, Meinung äußern ist ein wichtiges Grundrecht.» Gleichzeitig besorgten ihn die Bilder dicht gedrängter Menschenmengen in deutschen Städten. Er appellierte an Teilnehmer von Demos, andere nicht zu gefährden. Andersherum sei es auch nicht verhältnismäßig, «mit Staatsgewalt mit einem Wasserwerfer jetzt irgendwie die Maskenpflicht durchzusetzen». Man müsse immer wieder zu gegenseitiger Rücksichtnahme aufrufen.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 12. Juni 2020 10:22 Uhr

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