Corona-Prozesse in Theatern oder Schulen?

Corona-Prozesse in Theatern oder Schulen?

Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) ist auf der Suche nach Räumen für Prozesse außerhalb der Gerichte. Erwogen werde, Theater oder Berufsschulen etwa für Verhandlungen zu nutzen, in denen Verdächtige ohne Untersuchungshaft angeklagt sind, sagte er am 13. Mai 2020 im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses, der per Livestream übertragen wurde. Die Justiz werde jetzt schrittweise wieder hochgefahren.

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt

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Berlins Justizsenator Dirk Behrendt. Foto: Maurizio Gambarini/Archivbild

Auch Zwangsversteigerungen könnten in angemieteten Räumen außerhalb stattfinden, so der Senator. In den Gerichten falle derzeit wegen der Corona-Beschränkungen ein Teil der Sitzungssäle weg. Im Strafrecht sind laut Behrendt aber keine Videoverhandlungen zulässig. Es wäre zu teuer, Räume in leerstehenden Hotels anzumieten, sagte der Grünen-Politiker zu entsprechenden Vorschlägen. Er räumte ein, es gebe bei der Suche «noch keinen durchschlagenden Erfolg».

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 14. Mai 2020 08:58 Uhr

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