Kein Zufall: Hisbollah-Verbot und Absage von Al-Kuds-Marsch

Kein Zufall: Hisbollah-Verbot und Absage von Al-Kuds-Marsch

Dass die israelfeindliche Al-Kuds-Demonstration in Berlin kürzlich genau am Tag des Betätigungsverbots für die Islamisten-Vereinigung Hisbollah abgesagt wurde, war aus Sicht des Senats kein Zufall. Dieses zeitliche Zusammentreffen «lässt einen Zusammenhang zumindest nicht unwahrscheinlich erscheinen», sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Montag im Innenausschuss. «Mich freut das sehr.» Der Veranstalter habe zwar angekündigt, dass er sich im nächsten Jahr wieder um eine Versammlung bemühen werde. «Ich kann Ihnen im Moment nicht sagen, ob das tatsächlich Absicht ist oder letzte Zuckungen. Ich hoffe letzteres.» In jedem Fall würde der Senat an einem Verbot arbeiten und auch vor Gericht gehen.

Al-Kuds-Tag in Berlin

© dpa

Menschen demonstrieren anlässlich des sogenannten Al-Kuds-Tags in Berlin.

Die Al-Kuds-Demonstration war für den 16. Mai geplant. In den vergangenen Jahren waren zum Teil weit mehr als 1000 Demonstranten über den Berliner Kurfürstendamm gezogen und hatten Parolen gegen Israel gerufen.
Offiziell wurde die Demonstration nicht von der Hisbollah veranstaltet. Auch das Zeigen entsprechender Fahnen war bereits in den vergangenen Jahren verboten. Trotzdem gingen Beobachter und Experten von einer Verbindung der Veranstalter zur Hisbollah aus. Am 30. April hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ein Betätigungsverbot für die Hisbollah verkündet. Damit sind auch Versammlungen von Hisbollah-Anhängern verboten.
Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem. Am Al-Kuds-Tag, der am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan liegt, ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 11. Mai 2020 18:25 Uhr

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