Baumaßnahmen: FDP-Fraktion will bürokratische Hürden abbauen

Baumaßnahmen: FDP-Fraktion will bürokratische Hürden abbauen

Die Berliner FDP-Fraktion will kleine Baumaßnahmen wie die Durchführung von Reparaturen an Geh- oder Radwegen oder Hausanschlüssen erleichtern. Das fordert sie in einem Antrag für die nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses. «Gerade in der derzeitigen Corona-Krise wird deutlich, dass bürokratische Hürden für die Durchführung von kleinen Baumaßnahmen der Infrastruktur bestehen, die zu unnötigen Verzögerungen führen», erklärte der infrastrukturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Henner Schmidt. Laut Schmidt sollte für mehr solcher Maßnahmen auf eine Genehmigungspflicht verzichtet werden. Schließlich seien die Ämter aufgrund der Corona-Krise derzeit nicht voll arbeitsfähig oder eher mit Maßnahmen der Krisenbewältigung beschäftigt. Eine Anmeldung bei den Ämtern reiche aus Fraktionssicht daher völlig aus.

Henner Schmidt (FDP) spricht während einer Plenarsitzung

© dpa

Henner Schmidt (FDP) spricht während einer Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus.

V2 Logo Hellbach 300 x 225 Pixel für Berlin 2-2021.jpg
© Künstliche Augen Hellbach OHG

Hochwertige Augenprothesen aus Meisterhand

Individuelle Augenprothesen aus Glas seit 100 Jahren: Diese fertigt der Familienbetrieb "Künstliche Augen Hellbach" ab 2021 auch in Berlin. Jetzt einen Termin vereinbaren! mehr

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 24. April 2020 06:41 Uhr

Weitere Meldungen