Lockerung bei Demonstrationsverbot: Müller dämpft Hoffnungen

Lockerung bei Demonstrationsverbot: Müller dämpft Hoffnungen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) rechnet aufgrund der Corona-Krise nicht damit, dass in den kommenden Monaten in Berlin Demonstrationen stattfinden können. «Das Risiko sei einfach zu hoch», sagte er am Donnerstag nach einer Senatssitzung. Die Debatte um mögliche Lockerungen beim Demonstrations- oder Versammlungsverbot habe daher bei der heutigen Sitzung auch erstmal keine Rolle gespielt. Dem Senat sei bewusst, dass man die Menschen dadurch in ihrem Grundrecht einschränke. «Aber wer nicht bereit ist Kompromisse mitzutragen, riskiert, dass es am Ende gar keine Lockerung gibt», so Müller.

Michael Müller

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Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, auf der Pressekonferenz.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 16. April 2020 16:29 Uhr

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