Mögliche Corona-Lockerungen: Merkel berät mit Ministerpräsidenten

Mögliche Corona-Lockerungen: Merkel berät mit Ministerpräsidenten

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) berät heute mit den Ministerpräsidenten über mögliche schrittweise Lockerungen der Beschränkungen wegen der Corona-Krise.

Angela Merkel

© dpa

Bereits am Vormittag (15. April 2020, 9.30 Uhr) will sie die Beratungen mit den Mitgliedern des Corona-Kabinetts vorbereiten. Im Anschluss an die Schaltkonferenz mit den Länder-Regierungschefs ist vorgesehen, dass die Kanzlerin die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert. Im Mittelpunkt der Debatte dürfte auch die Frage stehen, wann Kinder und Jugendliche wieder in Kitas und Schulen zurückkehren können.

Müller will Abiturprüfungen stattfinden lassen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat im Vorfeld der Beratung das Ziel bekräftigt, nach den Osterferien Abitur- und andere Prüfungen stattfinden zu lassen - trotz Bedenken aus der Schülerschaft. «Das muss man jetzt auch wirklich umsetzen», sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend in der «Abendschau» des RBB. «Die, die sich in einem Übergang befinden von der Grund- in die Oberschule, die das MSA schreiben wollen, die das Abitur schreiben wollen, die müssen die Chance dazu haben.»
Bundesweit sei hier ein einheitliches Vorgehen nötig. In einigen Ländern hätten die ersten Schüler schon Prüfungen geschrieben. «Wir wollen das bei uns auch gewährleisten», so Müller. «Aber natürlich mit Regeln und entsprechenden Hygienemaßnahmen.» Zudem machte der Regierungschef deutlich, dass auch flexible Lösungen möglich sein müssen - etwa unterschiedliche Termine für die schriftlichen Prüfungen.

Bundesweit einheitliches Vorgehen gefordert

In Berlin, wo die Schulen wie anderswo in Deutschland seit Wochen geschlossen sind, macht der Landesschülerausschuss gegen die Abiturprüfungen Front. Er fordert ein Abi ohne Abschlusstests. Viele Schüler seien in der Corona-Krise verunsichert und könnten nicht richtig dafür lernen. Etliche hätten auch gesundheitliche Bedenken. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hatte zuletzt unterstrichen, dass Berlin die Prüfungen nicht im Alleingang absagen könne. Es gehe darum, die allgemeine Anerkennung des Abiturs sicherzustellen.

Lockerungen in Berlin frühestens ab 27. April

Auch hatte Müller am Dienstag (14. April 2020) die Berliner auf eine Verlängerung der seit Wochen geltenden Beschränkungen eingestimmt. Lockerungen werde es «frühestens ab 27. April, eventuell auch erst ab 1. Mai» geben, sagte Müller der RBB-Welle Radio Eins.
Die bisherigen Bestimmungen zu Kontaktverboten und der Schließung von Schulen, Geschäften, Restaurants, Opern, Kinos, Museen und Sporteinrichtungen gelten in Berlin bis einschließlich kommenden Sonntag (19. April) und müssten demzufolge noch einmal verlängert werden.

Erste Ankündigungen aus den Bundesländern

Am Dienstag waren in der Debatte um Lockerungen für die Kitas und Schulen einzelne Länder mit Ankündigungen vorgeprescht - sie sind in der föderalen Organisation zuständig für den Bildungsbereich. Eigentlich hatten die Ministerpräsidenten nach der letzten Konferenz mit Merkel zugesichert, einheitlich vorgehen zu wollen.
So sollen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen nach den am 19. April endenden Osterferien die Schulen schrittweise wieder öffnen. Eine Woche später sollen voraussichtlich auch die ersten Kita-Kinder wieder in die Kindertagesstätten zurückkehren dürfen. Die baden-württembergische Landesregierung sprach sich dafür aus, die Schulen frühestens am 27. April wieder zu öffnen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 15. April 2020 08:52 Uhr

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